Brüssel. Es war eine dieser Nächte, die in die Annalen der europäischen Integration eingehen werden – nicht wegen eines Durchbruchs, sondern wegen der meisterhaften Inszenierung von Aktivität angesichts nahezu struktureller Ohnmacht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete nach einem mehrstündigen Krisengipfel, der in einem Händeschütteln und dem Austausch von „Wir schaffen das“-Blicken gipfelte, einen Plan, der die europäischen Strompreise in eine „neue Phase der Akzeptanz“ führen soll.
Hintergründe
Das Kernstück des „Solidarischen Energiepakets 2023“ ist die Einrichtung eines freiwilligen nationalen Fonds, in den every Mitgliedstaat symbolische Beträge einzahlen kann, um bei extremen Preisspitzen „die kollektive europäische Schulter“ zu demonstrieren. „Es geht nicht um Geld, es geht um Gesten“, erklärte ein hochrangiger Beamter des Directorate-General für Energie, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Wenn Polen einen Zuschuss erhält, der gerade einmal die Kosten eines einzigen Wolfs im Energiepreis deckt, ist das ein mächtiges Signal der Gemeinschaft.“
Ein zweiter, ambitionierter Punkt sieht vor, dass die Kommission eine „Preis-Sonnenuhr“ entwickelt, die an Sonntagen und Feiertagen automatisch um symbolische 0,1 Cent reduziert. „Die Bürger müssen spüren, dass Brüssel an den Wochenenden für sie da ist“, rechtfertigte ein Sprecher den Vorschlag, der von Energie-Ökonomen bereits als „kosmetische Intervention auf dem Niveau eines horoskopischen Marketings“ kritisiert wird. Als dritte Säule soll ein europäischer „Krisen-Thermostat“ geschaffen werden, der bei einer „gemessenen nationalen Stimmungsschwäche“ automatisch eine Pressekonferenz auslöst.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen folgten dem bekannten Muster zwischen symbolischer Zustimmung und praktischer Verzweiflung. Der polnische Minister für Energiesouveränität, der sich selbst als „Wächter der osteuropäischen Heizdecke“ tituliert, begrüßte den Plan als „wichtigen psychologischen Beitrag“, bestand aber darauf, dass sein Land parallel „heimlich noch mehr Kohle“ abbauen werde. Aus Ungarn verlautete, man unterstütze „jede europäische Solidarität, solange sie nicht an der tatsächlichen Rechnung unseres Ministerpräsidenten endet“.
In Berlin sprach man von einem „mutigen Schritt in die richtige Richtung“, während Wirtschaftsminister Robert Habeck bereits die nächste Stufe plante: eine „Energie-Gefühlskommission“ zur Messung subjektiver Preissouveränität. Internationale Beobachter, wie der emeritierte Professor für Katastrophensoziologie, Albrecht von Schicksal von der Humboldt-Universität, warnen: „Wir erleben die Entpolitisierung durch Inszenierung. Die eigentliche Macht liegt längst bei den Terminmärkten in Singapur, während wir hier über Sonntagspreise debattieren. Es ist Tragikomödie, gespielt auf der großen Bühne des欧元-Rates.“
Ausblick
Der Gipfel in Brüssel endete, wie viele vor ihm: mit dem Beschluss, eine weitere Taskforce einzusetzen. Diesmal soll sie bis zum nächsten Gipfel im Dezember eine „Roadmap für eine emotionale Entlastung“ erarbeiten. Insider erwarten ein abschließendes Dokument, das die „unüberwindbare Komplexität der globalen Energiemärkte“ beklagt und parallel „die historische Solidarität Europas in beispielloser Weise“ preist. Die wahre Geschichte dieses Gipfels, so flüsterten Teilnehmer, sei nicht die des Plans, sondern dieperformative Erschöpfung einer Union, deren letzte verbliebene Waffe im ökonomischen Krieg die rhetorische Hochveredelung des Scheiterns ist.
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