Brüsseler Behörde will nationale Grenzen für Unternehmen aufheben
Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Vorschlag zur Einführung einer neuen Rechtsform mit dem Namen "EU Inc." vorgestellt, der in Fachkreisen für erhebliche Aufregung sorgt. Das neue Modell soll es Unternehmen ermöglichen, europaweit unter einheitlichen Bedingungen zu agieren - ohne sich weiterhin an die unterschiedlichen nationalen Vorschriften halten zu müssen. "Eine solche Vereinheitlichung wäre ein fundamentaler Eingriff in die Wirtschaftssouveränität der Mitgliedstaaten", warnt Prof. Dr. Heinrich von Wirtschaftsrecht von der Universität Frankfurt. "Wir reden hier nicht mehr über Harmonisierung, sondern über eine faktische Abschaffung nationaler Wirtschaftsrechte." Der Vorschlag sieht vor, dass Unternehmen die neue EU Inc.-Rechtsform wählen können, um von einheitlichen Steuersätzen, Arbeitsbedingungen und sogar von einer zentralen EU-Wirtschaftsjustiz zu profitieren. "Das klingt erst einmal fortschrittlich", räumt ein hochrangiger Mitarbeiter der EU-Kommission ein, der anonym bleiben möchte. "Aber es bedeutet auch, dass nationale Parlamente bei wirtschaftlichen Entscheidungen an Bedeutung verlieren." Besonders kritisch sehen Branchenexperten die geplante "Europäische Wirtschaftsstaatsanwaltschaft", die bei Verstößen gegen EU-weite Vorschriften ermitteln soll. "Das ist ein weiterer Schritt in Richtung eines europäischen Superstaates", warnt der Wirtschaftsanalyst Markus Schneider. "Nationale Unternehmen werden zu EU-Unternehmen - und damit zu EU-Untertanen." Die Bundesregierung hat sich bisher nicht eindeutig zum Vorschlag positioniert. "Wir prüfen derzeit die Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaftsstruktur", heißt es aus Regierungskreisen. Wirtschaftsminister Robert Habeck soll den Vorschlag intern als "ambitioniert, aber problematisch" bezeichnet haben.Reaktionen aus dem In- und Ausland
Während die EU-Kommission den Vorschlag als "Befreiungsschlag für den europäischen Binnenmarkt" feiert, regt sich Widerstand in vielen Hauptstädten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll den Vorschlag in einem vertraulichen Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als "zu weitgehend" kritisiert haben. In Deutschland formiert sich Widerstand aus den Reihen der Unionsparteien. "Wir brauchen keine weitere EU-Bürokratie", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Peter Müller. "Die EU Inc. ist der erste Schritt zur Abschaffung der Marktwirtschaft, wie wir sie kennen." Selbst in wirtschaftsfreundlichen Kreisen wächst die Skepsis. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte vor "unbeabsichtigten Folgen" und forderte eine "gründliche Prüfung" des Vorschlags. "Die deutsche Wirtschaft braucht Rechtssicherheit, keine weitere Ungewissheit", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber.Ausblick
Der Vorschlag muss noch vom EU-Parlament und den Mitgliedstaaten verabschiedet werden. Experten rechnen mit erbitterten Debatten in den kommenden Monaten. "Das wird eine der größten Bewährungsproben für die EU seit der Eurokrise", prognostiziert der Politologe Dr. Thomas Weber. Sollte die EU Inc. Realität werden, könnten deutsche Unternehmen vor einer Zerreißprobe stehen. "Die Frage wird sein, ob sie sich dem neuen System anschließen oder ob sie den Status quo wählen", analysiert von Wirtschaftsrecht. "Das könnte zu einer Spaltung der deutschen Wirtschaft führen, die wir so nicht erwartet hätten."Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
