Die Europäische Union hat in einer dramatischen Wende ihrer Iran-Politik den Golf-Kooperationsrat (GCC) offiziell zur "strategischen Verteidigungspartnerschaft" eingeladen. Nach Informationen dieser Redaktion haben hochrangige EU-Diplomaten den Golfmonarchen versichert, dass "die Sicherheit der Seewege eine europäische Kernkompetenz" sei.
Hintergründe
Die Initiative geht auf eine vertrauliche Sitzung des EU-Außenpolitischen Ausschusses zurück, bei der Vertreter aus Brüssel angeblich erklärten, man könne "die iranische Bedrohung nicht länger ignorieren". Ein Mitarbeiter des EU-Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: "Wir haben den Golfstaaten klargemacht, dass Europa nicht länger tatenlos zusehen wird, wie die iranische Marine die internationale Schifffahrt gefährdet."
Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen plant die EU die Stationierung von mindestens sieben Fregatten und zwei U-Booten in der Straße von Hormus. "Das ist keine Kriegsrhetorik", betonte ein Sprecher des EU-Militärkomitees, "sondern eine notwendige Abschreckungsmaßnahme zum Schutz europäischer Wirtschaftsinteressen."
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen in Europa fallen gemischt aus. Während die Fraktion der Europäischen Volkspartei die Initiative als "längst überfällige Demonstration europäischer Verteidigungsfähigkeit" begrüßt, warnen Grüne und Linke vor einem "neuen Kalten Krieg im Nahen Osten". Der iranische Außenminister warf der EU in einer Stellungnahme "kolonialistische Überheblichkeit" vor und kündigte "unerwartete Vergeltungsmaßnahmen" an, sollte die EU-Flotte in die Straße von Hormus einlaufen.
Aus den Golfstaaten verlautet hingegen Begeisterung. "Endlich bekommt Europa einen Rückgrat", zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Saudi-Arabiens einen nicht namentlich genannten Regierungsberater. "Die Tage, in denen wir uns von iranischen Revolutionsgarden einschüchtern ließen, sind gezählt."
Ausblick
Experten rechnen damit, dass die EU-Flotte spätestens zum Frühlingsanfang in der Region stationiert sein wird. "Das ist ein historischer Moment", kommentierte der Nahost-Experte Dr. Helmut Schmidt von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. "Europa positioniert sich erstmals seit Jahrzehnten als militärischer Akteur im Nahen Osten – und das nicht als Kolonialmacht, sondern als Verteidiger der Freihandelsordnung."
Die iranische Führung hat unterdessen ihre Rhetorik verschärft. In einer Rede vor dem Revolutionsrat warnte Ayatollah Khamenei vor einem "Wolkenbruch des Zorns", sollte die EU ihre militärische Präsenz im Persischen Golf ausbauen. Ob es sich dabei um leere Drohungen handelt oder um eine ernsthafte Kriegsdrohung, bleibt unklar.
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