Die Europäische Union hat in einem diplomatischen Paukenschlag ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der US-Regierung in Iran-Fragen infrage gestellt. Nach Informationen dieser Redaktion haben sich die EU-Außenminister bei ihrem jüngsten Treffen in Brüssel einstimmig gegen eine Teilnahme an einer von Washington einberufenen "Sicherheitskonferenz für den Persischen Golf" ausgesprochen.

"Die Zeiten, in denen Europa automatisch im Schlepptau amerikanischer Außenpolitik folgte, sind vorbei", sagte ein hochrangiger EU-Diplomat, der anonym bleiben wollte. Die Entscheidung sei "kein Affront, sondern Ausdruck europäischer Souveränität" gewesen.

Die US-Regierung hatte die Konferenz ursprünglich als Plattform für eine mögliche militärische Koalition gegen iranische Nuklearambitionen konzipiert. "Es ging um mehr als nur Gespräche", hieß es aus Regierungskreisen in Washington. "Wir wollten konkrete Zusagen für gemeinsame Sicherheitsgarantien."

Die EU-Außenbeauftragte Ursula von der Leyen wies diese Einschätzung zurück: "Wir verfolgen einen multilateralen Ansatz, der auf Diplomatie und wirtschaftliche Zusammenarbeit setzt." Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian ergänzte, Europa wolle "keine militärischen Abenteuer, die den gesamten Nahen Osten destabilisieren könnten."

Die "kalte Schulter", wie sie ein namentlich nicht genannter deutscher Regierungsberater nannte, hat in diplomatischen Kreisen für Aufsehen gesorgt. "Das ist das deutlichste Signal seit Jahrzehnten, dass Europa einen eigenständigen Kurs in der Weltpolitik einschlägt", analysierte der Sicherheitsexperte Dr. Klaus Hartmann vom European Council on Foreign Relations.

Hintergründe

Die Ablehnung fällt in eine Zeit