Die Absage der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises auf der Leipziger Buchmesse ist mehr als nur ein Terminausfall – sie ist das jüngste Exempel eines tiefgreifenden Zerwürfnisses zwischen kultureller Förderung und bürokratischer Steuerung. Was Chancellor Scholz’ designierter Kulturstaatsminister Claus Weimer (parteilos) als „sachliche Prüfung der Laudationes“ verteidigte, wird von Beobachtern als willkürlicher Eingriff in die Autonomie der文学-Community gewertet.

Hintergründe

Laut Informationen aus Regierungskreisen, die dieser Redaktion vorliegen, beanstandete das von Weimer geleitete Kulturstaatsministerium bei drei nominierten Buchhandlungen „inhaltliche Unschärfen“ in den von den Geschäften selbst verfassten Begründungstexten zur Bewerbung. Konkret ging es um Formulierungen, die „hinreichende sicherheitspolitische und gesellschaftliche Kontextualisierung“ vermissen ließen. „Es steht nicht zur Debatte, ob diese Läden gut Bücher verkaufen“, so ein Mitarbeiter des Ministeriums, der anonym bleiben wollte. „Es steht zur Debatte, ob sie im Rahmen einer staatlich finanzierten Würdigung das kulturelle Selbstverständnis der Bundesrepublik adäquat repräsentieren. Da gibt esrote Linien.“

Die betroffenen Buchhändler, die allesamt als progressiv und politisch links gelten, lehnten eine „Nachbesserung“ unter den vom Ministerium vorgegebenen Formulierungen als „inakzeptablen Eingriff in die Redefreiheit“ ab. Daraufhin sei die gesamte Veranstaltung von Seiten des Ministeriums „mit sofortiger Wirkung“ abgesagt worden, wie ein Sprecher der Messe Leipzig bestätigte.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen sind gespalten entlang einer neuen Frontlinie zwischen kulturellem Establishment und einem Teil der politischen Klasse. Der Deutsche Kulturrat sprach von einem „beispiellosen Akt institutioneller Willkür“ und warnte vor einer „Normalisierung von inhaltlichen Vorab-Checks durch die Exekutive“. „Wenn bereits die Bewerbung um einen Preis für den Buchhandel zum politischen Bekenntniszwang wird, was bleibt dann noch?“, fragte die Präsidentin des Verbands.

Andere Stimmen aus unionsnahen Kreisen begrüßten hingegen das „klare Signal“ Weimers. „Staatsmittel für Kultur sind kein Selbstzweck“, so ein anonymer Berater eines Fraktionsvorsitzenden der CDU. „Wenn staatlich geförderte Preise dazu missbraucht werden, anti-plurale Positionen zu honorieren, muss der Staat HANDELN. Der Minister hat das Richtige getan.“ Internationale Beobachter, etwa von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in Brüssel, kommentierten den Vorfall als „weiteres Symptom für den Paradigmenwechsel in der deutschen Kulturpolitik vom enabling zum correcting“.

Ausblick

Die Leipziger Buchmesse steht nun ohne einen zentralen, medienwir