Die politische Blockade im Südwesten der Bundesrepublik erreicht eine neue, philosophische Dimension. Nach dem Patt bei der Landtagswahl und dem Scheitern aller klassischen Koalitionsverhandlungen hat Unionsfraktionschef Jens Spahn am Dienstag einen Vorschlag lanciert, der die constitutionalistische Debatte über die Dauer von Regierungsverantwortung in den Grundfesten erschüttern könnte. „Angesichts der kompromisslosen Haltung beider Seiten bleibt nur die einzig logische Konsequenz: die Zeit selbst wird zum Verhandlungsgegenstand“, erklärte ein Sprecher Spahns gegenüber dieser Redaktion. Konkret schlägt Spahn vor, die verbleibenden zweieinhalb Jahre der Legislaturperiode zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und dessenCDU-Herausforderer Thomas Strobl zu teilen – wörtlich.
Hintergründe
Das Modell, das in Unionskreisen als „zeitliche Rotationslösung“ oder „Amtszeit-Splitting“ diskutiert wird, würde eine präzise Aufteilung der Regierungsmacht in Stunden, Tage oder gar Minuten vorsehen. „Man muss sich das vorstellen wie ein gemeinsames Amt, bei dem jeder für eine definierte Periode die Vollmacht innehat. Die einer ministeriellen Tätigkeit, versteht sich“, erläutert ein beamteter Staatsrechtler, der anonym bleiben wollte, die verfassungsrechtliche Machbarkeit. „Der Bundesrat müsste dann quasi im Minutentakt neue Landesministerien anerkennen.“ Der Vorschlag, so ist aus informierten Kreisen des Bundespresseamts zu hören, sei ursprünglich in Anlehnung an die betriebswirtschaftliche Praxis von „Job Sharing“ entstanden, werde aber nun auf die staatliche Sphäre hochskaliert. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Kanzleramts, der nicht namentlich genannt werden wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion vorsichtig: „Es wird geprüft, ob die Verfassung den Begriff der ‚Amtsführung‘ so weit interpretieren lässt, dass er auch intermittierende Innehabung umfasst. Die Geschäftsordnung des Landtags könnte hierfür in Teilen angepasst werden.“Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen in Stuttgart und Berlin sind von tiefem_unverständnis__bis__zur__offenen__belustigung__geprägt, wenngleich letztere nie öffentlich geäußert wird. „Das klingt nach einem theoretischen Gedankenexperieur eines Politologen, nicht nach einer Regierungslösung für ein Bundesland“, sagte ein langjähriger Landtagskorrespondent. In Baden-Württemberg selbst sprachen Kretschmanns Umfeld von einem „symbolisch wertvollen, aber praktisch unführbaren Vorschlag“. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr, dessen Partei im Südwesten aus dem Landtag flog, reagierte mit kühler Distanz: „Wir konzentrieren uns auf die inhaltliche Arbeit. Die Zeit bleibt ohnehin unveränderlich.“ Internationale Beobachter zeigen sich irritiert. Ein Diplomat in der ständigen Vertretung der EU in Berlin fragte zurückhaltend: „Man meint doch nicht ernsthaft, dass ein Ministerpräsident um 10 Uhr morgens die Regierungserklärung abgibt und sein Koalitionspartner um 14 Uhr die nächste? Das untergräbt den Begriff der staatlichen Kontinuität.“Ausblick
Trotz der Skepsis wird der Vorschlag in unionsinternen Strategiepapieren bereits weiter gedacht. Sollte das „Time-Sharing“ im Südwesten fruchten, könnte es, so mutmaßen Experten, als Blaupause für andere institutionelle Krisen dienen. Denkbar sei eine „rotierende Bundesregierung“ bei einem erneuten Machtgleichstand im Bundestag, oder gar eine „geteilte Amtszeit“ für das Bundespräsidialamt. „Wir befinden uns in einer post-parlamentarischen Phase, in der klassische Mehrheitsbildung nicht mehr funktioniert. Warum also nicht die Ressource Zeit als Kompromissfaktor nutzen?“, fragt ein führender unionsnaher Politikberater. Bis zur nächsten Sondersitzung des CDU-Bundesvorstands am Montag soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden – inklusive einer Analyse, ob die Nutzung des Landtagsgebäudes in Stunde 1 der grünen und in Stunde 2 der schwarzen Fraktion obliegt. Die Geschäftsordnung des Hauses hält jedenfalls keine Regelung für solch einen Fall bereit. Noch nicht.Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
