BERLIN. In den Fluren der Macht, wo sonst nur das leise Rascheln von Aktendeckeln und das.summen von Klimaanlagen den Takt vorgeben, macht sich eine ungewohnte Energie breit. Es ist die Energie des akribisch organisierten Protests. Angeführt von einem Mann, dessen primäre Waffe bisher die scharfe Pointe war, entsteht derzeit eine Kampagne, die sich mit der unerschütterlichen Logik eines Buchhalters gegen das politische System richtet: der Satiriker Nico Semsrott.

Hintergründe

Semsrott, bekannt für seine lakonischen Auftritte als "Vorsitzender des Deutschen Fachverbands für Unterlassungen", hat eine Demo-Reihe initiiert, die weniger als Straßenprotest, sondern vielmehr als lebendige, mobile Volkszählung der politischen Landschaft konzipiert ist. "Es geht nicht um Emotionen, es geht um Evidenz", erklärte er in einem seltenen, langen Gespräch, das unsere Redaktion unter der Bedingung der wörtlichen Zitierung führte. Jeder Teilnehmer erhält eine Stempelkarte, auf der nicht nur die Teilnahme, sondern auch die exakte Dauer der Anwesenheit, das Wetter und die gespielten Lieder dokumentiert werden.

Das Ziel ist brillant einfach und doch von einer atemberaubenden bureaucratischen Kühnheit: Eine gesammelte Masse an unterschriebenen und gestempelten Karten, so die These, könnte als zivilgesellschaftlicher "Antrag auf Prüfung" vor dem Bundesverfassungsgericht stehen. "Wir sammeln keine Unterschriften gegen etwas", so Semsrott. "Wir dokumentieren eine anhaltende, öffentliche, friedliche und ordnungsgemäß angemeldete Auseinandersetzung mit einer politischen Kraft, deren verfassungsrechtliche Verträglichkeit nach wie vor ungeklärt ist. Das ist eine Dienstleistung für den Rechtsstaat."

Ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion die grundsätzliche Zulässigkeit solcher "Öffentlichkeitsdokumentationen" als potenzielle Indizien. "Die Richter lesen alles", sagte er mit einem Anflug von Erschöpfung in der Stimme. "Alles. Wenn Tausende von ordentlich gebundenen Heften mit Stempeln und huhu-Notizen eintreffen, nimmt das jemand zur Kenntnis. Das garantiere ich."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf diese "Stempel-Protest-Dokumentations-Kampagne" (wie sie inzwischen in den CDU-Fraktionssitzungen genannt wird) sind gespalten. In regierungsnahen Kreisen wird von "selbstreferentiellen Performanz-Aktivitäten" gesprochen, die "die eigentlichen politischen Debatten vernebelt". Der Deutsche Städte- und Gemeindebund äußerte indirekte Sorgen über die "logistische Belastung durch hohe Auflagen für Demonstrationsanmeldungen, die plötzlich als Beweismittel konzipiert werden".

International wird das Vorgehen mit einer Mischung aus Befremden und Faszination beobachtet. Ein in Berlin stationierter Diplomat aus einem südeuropäischen Land, der sich mit dem deutschen Föderalismus auskennt, kommentierte trocken: "Ihr habt nicht nur eine Verfassung, ihr habt eine Verfassung mit einem Anhang für Formulare. Das ist beängstigend effizient." In französischen Medien wird Semsrotts Vorgehen als "l'administration du mécontentement" – die Verwaltung der Unzufriedenheit – bezeichnet, ein Konzept, das in der Tradition des französischen "bürokratischen Widerstands" stehe.

Ausblick

Die nächsten Monate werden zeigen, ob die Aktenordner Semsrotts den Weg in den Karlsruher Verfassungshof finden werden oder lediglich als kunstvolle Relikte einer digital überforderten Zivilgesellschaft in den Archiven des Bundeszentralregisteramts landen. Fest steht: Semsrott hat den Protest entindividualisiert und ihn in eine kollektive, dokumentierbare Pflichtübung verwandelt. Die zentrale Pointe dieser Entwicklung ist ihre vollständige Respektlosigkeit gegenüber der Rhetorik der Wut – und ihre absolute Unterwerfung unter die Ästhetik des Formulars. Es ist der vielleicht deutschste Akt des zivilen Ungehorsams seit der friedlichen Revolution: ein Antrag auf Einstweilige Verfügung, unterschrieben, gestempelt und in dreifacher Ausfertigung eingereicht.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.