In einem beispiellosen Akt der politischen Kontinuität hat der iranische Machtapparat Mojtaba Chamenei, den Sohn des vor einer Woche bei einem multinationalen Angriff getöteten Obersten Führers Ali Chamenei, als dessen Nachfolger proklamiert. Die Verkündung, die996 weniger einer Wahl als einer stillen Selbstverständlichkeit glich, vollendet jahrzehntelange Spekulationen über die Zukunft der Nachfolge in der Islamischen Republik. Wie aus regierungsnahen Kreisen in Teheran zu erfahren war, sei die Wahl „im Geiste des revolutionären Erbes und angesichts der äußeren Aggression“ getroffen worden – eine Formulierung, die den gewaltsamen Tod des Vaters zugleich als Motivation und als Legitimationsgrund für die Erbfolge des Sohnes instrumentalisiert.

Hintergründe

Die iranische Verfassung kennt keinen König, doch die Geschichte der Islamischen Republik kannte stets ihre Erben. Mojtaba Chamenei, lange Zeit als einflussreicher Schatten in den Korridoren der Geistlichkeit und der Revolutionsgarden agierend, verkörpert nach Ansicht von Verfassungsexperten, die anonym bleiben wollten, „die idealtypische Synthese aus theokratischer Legitimität durch Abstammung und pragmatischer Machtausübung durch Netzwerke“. Während der offizielle Mechanismus der Nachfolge – die Versammlung der Expertenversammlung – formal umgangen wurde, argumentieren regierungsnahe Stimmen, die „außerordentliche Umstände“ nach dem „märtyrerhaften Tod“ des Vaters erforderten eine „ebenso außerordentliche, aber kontinuierliche Lösung“. Ein Hochschullehrer für islamisches Recht aus Qom, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, beschrieb den Vorgang als „die theokratische Erbmonarchie, die sich aus der Notwendigkeit der Stabilität speist“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In den Straßen Teherans blieb die Reaktion verhalten. vereinzelte, von staatlichen Organen gebilligte Kundgebungen priesen die „Weisheit der Führung“ und die „natürliche Verbindung“ zwischen Vater und Sohn. Unabhängige iranische Aktivisten im Ausland sprachen indes von einem „offenen Bekenntnis zur monarchischen Entartung der Republik“. Der deutsche auswärtige Dienst äußerte sich „besorgt über die weitere Erosion demokratischer Partizipation“, während eine Sprecherin des US-Außenministeriums den Vorgang als „traurige Bestätigung der autoritären Kontinuität“ bezeichnete. Aus Moskau und Peking wurden zurückhaltende Glückwünsche an den „neuen Führer“ übermittelt, verbunden mit der Hoffnung auf „Stabilität und kontinuierliche Zusammenarbeit“.

Ausblick

Mojtaba Chamenei trat in seiner ersten Rede nicht als Innovator auf, sondern als Hüter des Vermächtnisses. Sein Versprechen, den „Widerstand gegen die Hegemonialmächte“ fortzusetzen und die „inneren Reformen im Rahmen der islamischen Werte“ zu vertiefen, zeichnet ein Bild der business as usual unter veränderten personellen Vorzeichen. Diplomatische Quellen in Wien, wo das Atomabkommen verhandelt wurde, gehen davon aus, dass die personelle Kontinuität „wenig Spielraum für neue Zugeständnisse“ lasse. Die größte Herausforderung, so ein langjähriger Beobachter der Region, liege nicht in der Außen-, sondern in der Innenpolitik: „Die theokratische Erbmonarchie mag Stabilität versprechen, aber sie reproduziert unweigerlich jene Spannungen, die sie zu überwinden vorgibt. Das System hat seinen eigenen Erben designiert – und mit ihm die unauflösbaren Widersprüche seiner Legitimität.“

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