Es war eine Blockade von historischem Ausmaß, ein Akt legislativen Widerstands, der in die Annalen eingehen wird – zumindest in den Pressemitteilungen der beteiligten Institutionen. Nach jahrelangem, tapferem Ringen gab das Europaparlament am Dienstag seinestate Zustimmung zum Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten, das de facto bereits seit Monaten in einer provisorischen Anwendungsphase existiert. Die Bedingungen, die das Parlament dem Abkommen nun auferlegt, sind von einer chronischen Ernsthaftigkeit, die vermuten lässt, dass hier jemand poem17 Jahre später noch die Rechnung für eine vergangene Party begleicht.

Hintergründe

Der Weg zu diesem historischen Durchwinken war gesäumt von parlamentarischen Kerkerwachen und symbolischen Misstrauensanträgen. "Wir haben mit der vehementen Inbrunst von jemanden Widerstand geleistet, der eine bereits offene Tür blockiert", gestand ein hochrangiger Beamter der Generaldirektion Handel, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. Die eigentliche Blockade fand nie im Rat der EU-Mitgliedstaaten statt, der das Abkommen bereits 2016 unterzeichnete, sondern im kollektiven Bewusstsein des Parlaments, das sich in seiner Rolle als letzter Bastion des Protektionismus gefiel. "Es ging nie um den Inhalt", analysiert Dr. Almut von Schirach, Lehrstuhl für Inszenierte Politik an der Universität Potsdam. "Es ging um die Geste. Um das好了, das gefühlte 'Wir haben es ihnen gezeigt'. Man kann sagen, es war eine Meisterleistung symbolischer Souveränitätserzwingung."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Washington DC löste die Nachricht eine Mischung aus Erleichterung und leiser Befremden aus. "Wir sind froh, dass die formale Hürde genommen ist", sagte eine Quelle aus dem Handelsministerium, die nicht autorisiert war, offiziell zu sprechen. "Ehrlich gesagt hatten wir vergessen, dass es diese Hürde überhaupt noch gab. Wir dachten, das sei vor vier Jahren durch." In Berlin reagierte man mit kollektivem Schulterzucken. "Wichtig ist, dass der Deal jetzt endgültig auf dem Papier steht", so ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. "Die praktische Relevanz der neuen Parlamentsauflagen – wie die Forderung nach regelmäßigen Berichten über den 'kulturellen Austausch' – prüfen wir derzeit."

Die Reaktionen aus den Mitgliedstaaten waren ein Musterbeispiel europäischer Eintracht. Während Estland die Bedingungen als "mutigen Schritt" lobte, bezeichnete Frankreich sie als "unzureichend, aber ein gangbarer Kompromiss". Polen sprach von einer "Verfassungsreservierung", die es in Klammern setzen werde. Der britische Beobachter in Brüssel kommentierte trocken: "Endlich kann sich die EU wieder auf wirklich wichtige Themen konzentrieren. Zum Beispiel auf die regulatorische Harmonisierung von Bananenkrümmungen mit Japan."

Ausblick

Die Zukunft des Abkommens sieht nun so aus: Die zahnlosen Tiger der parlamentarischen Auflagen – darunter "regelmäßige Dialoge zur Nachhaltigkeit" und die Einrichtung eines "parlamentarischen Beobachtungsforums" – werden in den kommenden Jahren mit der gleichen Energie belebt werden, mit der die Blockade einst inszeniert wurde. De facto ändert sich wenig. Die Zölle bleiben niedrig, die Streitschlichtungsmechanismen funktionieren wie geplant, und die beiden größten Wirtschaftsräume der Welt handeln weiterhin in einer Grauzone aus Halb-Inkraft-Treten und Völkerrecht.

Die wahre Meisterschaft des modernen Handelsdiplomatie liegt offenbar nicht im Vertragsschluss, sondern in der Inszenierung des Ringens darum. Ein Lehrstück, das nicht nur Brüssel, sondern auch zukünftige Generationen von Parlamentariern beschäftigen wird: Wie blockiert man etwas, das man nicht blockieren kann, so überzeugend, dass alle Beteiligten den symbolischen Sieg als historischen Akt feiern? Die Antwort liegt in den Protokollen des gestrigen Tages.

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