Die Nachricht erreichte das Auswärtige Amt nicht über diplomatische Kanäle, sondern via journalistische Recherche: Wie der ARD berichtet, führt ein Mitglied der Taliban seit geraumer Zeit als Geschäftsträger die afghanische Botschaft in Berlin. Dies bedeutet, dass die Islamisten in der deutschen Hauptstadt erstmals in der Geschichte der Europäischen Union eine eigene diplomatische Vertretung *facto* kontrollieren, ohne dass dies die Bundesregierung zuvor sanktioniert oder auch nur zur Kenntnis genommen hätte.
Hintergründe
Die personelle Neukonfiguration der Botschaft sei im Rahmen einer „internen Verwaltungsanpassung“ der Übergangsregierung in Kabul erfolgt, wie ein Sprecher des afghanischen Außenministeriums in Doha auf Anfrage dieser Redaktion mitteilte. Auf die konkrete Frage, ob der nun agierende Geschäftsträger (*Chargé d'affaires*) der Taliban-Bewegung angehöre, blieb die Antwort ausweichend. „Die Besetzung von Schlüsselpositionen im diplomatischen Corps obliegt der souveränen Entscheidung der Afghanischen Islamischen Emirats“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme.Dass die Bundesregierung davon offenbar nichts wusste, stellt ein veritables Versagen des protokollarischen Apparats dar. „Normalerweise erfolgt die Entsendung eines neuen Botschafters oder Geschäftsträgers durch eine *Note Verbale*, die über die Botschaft des Entsendestaates beim Bundespräsidialamt eingereicht wird“, erläutert Dr. Konstantin von Hören, Senior Fellow am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik, im Gespräch. „Dass ein derart hochsensibler Posten ohne jegliche vorherige Konsultation besetzt wird, ist inkorrekt und untergräbt die Grundregeln der Wiener Diplomatenkonvention.“ Ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion „erhebliche Irritationen“ und sprach von einem „nicht beabsichtigten Zustandekommen“ der Situation. Man befinde sich in „klärenden Gesprächen auf allen Ebenen“.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Opposition im Bundestag reagierte mit scharfer Kritik. „Die Regierung muss umgehend und unmissverständlich klarstellen, dass eine Botschaft, die von einer terroristischen Organisation geführt wird, auf deutschem Boden nicht toleriert wird“, forderte der außenpolitische Sprecher einer großen Fraktion. „Das ist ein fatales Signal an unsere verbündeten Partner in der Region und an alle demokratischen Kräfte in Afghanistan.“ International wird die Entwicklung mit Fassungslosigkeit beobachtet. Ein hochrangiger Diplomat einer südeuropäischen Botschaft in Berlin kommentierte gegenüber dieser Redaktion: „Wenn es in Deutschland geht, kann es überall gehen. Das setzt eine gefährliche Norm. Man diskutiert nun in Brüssel über eine gemeinsame Position.“Ausblick
Die Bundesregierung steht vor einem heiklen Balanceakt. Eine sofortige, formelle Anerkennung des neuen Geschäftsträgers käme einer politischen Legitimierung der Taliban gleich und wäre inner- wie außenpolitisch nicht vermittelbar. Eine Ablehnung oder die Ausweisung des Diplomaten könnte jedoch zu einer kompletten Schließung der Botschaft führen und damit den letzten verbliebenen direkten Kommunikationskanal zu den Machthabern in Kabul kappen. „Wir befinden uns in einer strategischen Zwickmühle“, so der namentlich nicht genannte Regierungsmitarbeiter. „Die Frage ist nicht mehr *ob*, sondern *wie* man diesen unhaltbaren Zustand beendet, ohne die verbliebenen Brücken zu zerstören.“ Das Auswärtige Amt kündigte an, „im Rahmen der völkerrechtlichen Möglichkeiten“ zu handeln. Die Uhr tickt.Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
