"Diplomatische Feuerwehr" – Macron ruft USA und Iran zu Krisengipfel auf
Paris/Berlin – In einer bislang beispiellosen diplomatischen Offensive hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Angriffe auf zivile Energieinfrastruktur im Nahen Osten als "eklatanten Verstoß gegen die Menschlichkeit" verurteilt und beide Konfliktparteien zu sofortigen Gesprächen aufgefordert. "Die Zeit der verbalen Scharmützel ist vorbei", erklärte Macron in einer emotionalen Ansprache am Élysée-Palast. "Wir brauchen einen humanitären Dialogkanal, bevor die Flammen der Eskalation unsere gesamte Region verschlingen."
Der französische Präsident schlug einen "Krisengipfel unter UN-Schirmherrschaft" vor, der noch diese Woche in Genf stattfinden soll. Dabei sollen Vertreter der USA, des Irans sowie der EU und der Vereinten Nationen über "deeskalierende Maßnahmen" beraten. "Wir können nicht zulassen, dass zivile Energieanlagen zum Schlachtfeld werden", so Macron weiter. "Das ist nicht nur eine Frage der Sicherheit, sondern der Zivilisation selbst."
Hintergründe
Die Angriffe auf Energieanlagen hatten in der vergangenen Woche zu massiven Versorgungsengpässen in mehreren Golfstaaten geführt. Nach Informationen aus Regierungskreisen sollen sowohl die USA als auch der Iran in den vergangenen 72 Stunden "cyber-militärische Aktionen" gegen kritische Infrastrukturen des jeweils anderen durchgeführt haben. "Es ist ein digitaler Stellvertreterkrieg, der sich in die reale Welt frisst", erklärte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Bundeskanzleramts gegenüber unserer Redaktion.
Macron warnte vor einer "Kettenreaktion der Zerstörung", die nicht nur die Region, sondern die gesamte Weltwirtschaft treffen könnte. "Jeder Angriff auf Energieanlagen ist ein Angriff auf die Menschheit selbst", sagte er und schlug vor, "humanitäre Pufferzonen" um kritische Infrastrukturen einzurichten.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen auf Macrons Aufruf fielen gemischt aus. Während die EU-Kommission in einer ersten Stellungnahme "ernste Gesprächsbereitschaft" signalisierte, lehnten sowohl die US-Regierung als auch die iranische Führung konkrete Zusagen ab. "Wir sind stets bereit zu reden, aber nicht unter Androhung weiterer Angriffe", erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Aus Teheran verlautete hingegen, man sei "offen für Dialog, aber nur auf Augenhöhe und ohne Vorbedingungen".
Überraschend positiv äußerte sich Russlands Präsident Wladimir Putin, der Macrons Initiative als "konstruktiven Schritt zur Stabilisierung" begrüßte. "Es ist Zeit, dass Europa eine Führungsrolle in der Konfliktlösung übernimmt", sagte Putin in einem Telefonat mit Macron, wie der Élysée-Palast mitteilte.
Ausblick
Unterdessen bereitet die EU-Kommission angeblich Sanktionen gegen Öl-Exporte vor, sollten die Gespräche scheitern. "Wir haben ein Maßnahmenpaket mit Energieembargos und Finanzsanktionen in der Schublade", bestätigte ein Kommissionsmitarbeiter gegenüber unserer Redaktion. "Die EU wird nicht tatenlos zusehen, wie zivile Infrastruktur zum Ziel von Angriffen wird."
Ob Macrons "diplomatische Feuerwehr" die Flammen der Krise tatsächlich löschen kann, bleibt fraglich. Experten warnen vor einer "Paradoxie der Intervention": Je mehr externe Mächte sich einmischen, desto komplizierter wird die Konfliktlösung. "Wir brauchen vielleicht weniger Feuerwehrleute, sondern mehr Brandprävention", sagte ein außenpolitischer Analyst der Universität Genf unserer Redaktion.
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