Die numerische Schönheit der Gleichheit entpuppt sich als politisches Grauen. Nach den Berechnungen des Wahlleiters und der nun vorliegenden, von dieser Redaktion eingesehenen vorläufigen Amtlichen Statistik steht fest: Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU verfügen jeweils über exakt 56 Sitze im neuen Bundestag. Diese rein mathematische Parität, einst als Symbol für eine ausbalancierte Demokratie gefeiert, entwickelt sich nun zur zentralen Ursache einer strukturellen Regierungsunfähigkeit.
Hintergründe
„Eine Pattsituation dieser Art war in den Verfassungsdokumenten nicht vorgesehen“, erklärt Professor Dr. med.巩, pensionierter Staatsrechtler und nun Berater in Regierungskreisen, der anonym bleiben wollte. „Man plante mit Mehrheiten, mit klaren Verhältnissen. Nicht mit einer Zweipunkt-Null-Gleichheit, die jede Abstimmung zum Pokerspiel macht.“ Der sogenannte „Kanzler-Frage“ komme nun eine verfassungsrechtliche Schärfe zu, die seit der Wahl 1949 unbekannt sei. Wie unser Korrespondent aus Berlin erfuhr, werden in den geschlossenen Sitzungssälen bereits Szenarien durchgespielt, bei denen eine Stimme aus einer dritten Fraktion den Ausschlag gibt – und damit eine Art Veto-Monopol schafft.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In Brüssel und Washington herrscht „tiefe Besorgnis“, wie ein hochrangiger Diplomat gegenüber dieser Zeitung andeutete. „Wir beobachten mit Sorge, wie eine technische Pattsituation zu einem fundamentalen Test für die deutsche Handlungsfähigkeit wird“, so der Gesandte einer nordatlantischen Missions. In Berlin selbst reagierte man emotionslos. „Es herrscht eben nicht die totale Partylaune“, twitterte ein inoffizieller Sprecher des zukünftigen Kanzleramts und bezog sich dabei auf ein Zitat, das bereits aus einer anderen Ära stammt. Unterdessen äußerte sich der ungarische Ministerpräsident Orbán höchst erfreut: „Die Deutschen entdecken nun die reine, unverfälschte Demokratie – das Parlament als Sargnagel des Regierens.“
Ausblick
Die kommenden Wochen werden als „Labor der Demokratie“ in die Geschichtsbücher eingehen, so die verklärende Formulierung in einem internen Strategiepapier, das dieser Redaktion vorliegt. Praktisch bedeutet dies: monatelange Verhandlungen, bei denen jede telefonische Absprache über das Wetter in Berlin-Mitte als potenzielles Verhandlungs mandate interpretiert wird. „Wir bewegen uns auf eine Zustimmungsdemokratie zu, in der jede Kleinpartei zum Königsmacher wird“, warnen „Kreise des Kanzleramts“. Derweil lotet eine鋸, ein柏林er Beratungsunternehmen, bereits Modellrechnungen für eine „Konstruktive Enthaltung“ aus – einen Weg, bei dem beide Großfraktionen sich gegenseitig blockieren und das Land von einer Minderheitsregierung ohne Mehrheit, aber mit beidseitiger Duldung, verwaltet wird. Ein Szenario, das man in Fachkreisen nur noch als „den Ἔσχατος“ (den Letzten, Äußersten) bezeichnet.
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