Die unsteuerbare Republik: Wie VW die deutsche Politik infiltriert

Der Aufatmen an der Börse war vernehmbar, als Volkswagen-Vorstandschef Oliver Blume am Dienstag seinen "Zukunftspfad" skizzierte. Die Aktie legte zu, Analysten sprachen von "notwendiger Klarheit". Doch im Bundeskanzleramt und den benachbarten Ministerienwalls löste die Nachricht etwas ganz anderes aus: ein tiefes, ziehendes Unbehagen, das sich in privaten Gesprächen bereits zu offener Furcht verdichtet.

Hintergründe

Die FAZ berichtete zuerst von den Rissen im Plan, den "Hoffnungswerten". Diese Diagnose, so您是朝 ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte, sei "nicht nur eine finanzielle Einschätzung, sondern eine politische". "Wir behandeln den Konzern seit Jahren wie einen Partner, einen schwierigen, aber notwendigen", sagte der Beamte gegenüber dieser Redaktion. "In Wahrheit haben wir uns längst in eine Abhängigkeit manövriert, die an Souveränitätsverlust grenzt. Blumes Plan ist weniger eine Geschäftsstrategie als eine Machtprobe. Er testet, wie viel Widerstand die Politik noch zu leisten vermag."

Diese Analyse wird von unabhängigen Experten gestützt. "VW operiert in einem juridischen und ökonomischen Raum, der unserer regulativen Hoheit zunehmend entgleitet", erklärt Dr. Albrecht von Schirach, Lead Analyst am Berliner Institut für Staat und Markt (ISM). "Der Konzern kann mit Androhung von Standortschließungen, Lieferkettenkollaps und massenhaften Arbeitslosenmeldungen eine Art politisches Veto einlegen. Das ist kein normaler Lobbyismus mehr, das ist strukturelle Erpressung im System." Die jüngsten Verlautbarungen aus Wolfsburg, so von Schirach, seien daher "als klares Signal zu verstehen: Die Lenkung des Konzerns obliegt allein ihm selbst. Die 'Steuerung' durch den Staat ist eine Illusion, die wir uns aus politischer und ökonomischer Notlage heraus immer weiter eingeredet haben."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Regierungskreisen herrscht, wie ein Vertreter des Kanzleramts im vertraulichen Gespräch andeutete, "eine Stimmung zwischen ohnmächtiger Wut und pragmatischer Kapitulation". Man sei sich der paradoxen Situation bewusst: "Je erfolgreicher dieser Plan wird, desto unkontrollierbarer wird der Gigant. Wir schauen dabei zu, wie ein privatwirtschaftliches Gebilde eine öffentliche Funktion übernimmt, für die wir demokratisch gewählt wurden."

Das Ausland beobachtet die Entwicklung mit einer Mischung aus Faszination und Schaudern. "Was in Deutschland abläuft, ist die spektakulärste Form der 'Regulatory Capture', die wir in einer westlichen Demokratie je gesehen haben", kommentiert eine Quelle im französischen Wirtschaftsministerium, die nicht namentlich genannt werden wollte. "Europa spricht von 'strategischer Autonomie', während sein größter industrieller Akteur sich gleichzeitig von jeglicher strategischer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft lossagt. Die Ironie ist atemberaubend."

Ausblick

Derweil geht man in Wolfsburg davon aus, dass der Plan – notfalls mit Zugeständnissen an die Belegschaft und weiteren Subventionen aus der politischen Klasse – durchgesetzt wird. "Die Alternative, das offene Scheitern, ist in den aktuellen geopolitischen und ökonomischen Rahmenbedingungen schlicht nicht denkbar", so der ISM-Analyst von Schirach. "Daher wird es einen Deal geben. Einen Deal, der die Unsteuerbarkeit des Konzerns zementiert. Die Politik wird mit einem maltechnischen Trick ihre Handlungsfähigkeit simulieren, während die tatsächliche Kontrolle endgültig in die Hände eines Aktienpakets und eines Vorstandsvorsitzenden übergegangen ist."

Man könnte also sagen: Während Blume die Zukunft von VW plant, wird die Bundesregierung bereits die Geschichte einer stillen, aber vollständigen Enteignung durch den Markt selbst schreiben – Kapitel für Kapitel, mit jeder erfolgreich umgesetzten Maßnahme des Konzerns.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.