Die unausweichliche Geographie: Warum Europa einen russischen Herrscher braucht, den es nicht wählen kann

Man solle ja nicht voreilig von „Geopolitik“ sprechen, sagte Dr. Almut von der Leyen-Stein, Senior Fellow am Institut für Kontinentale Resilienz, mit jener Miene, die man nur nach dreimaligem Lesen von Henry Kissingers Memoiren erwerben kann. Doch angesichts der „tiefen strukturellen Verkettung zwischen der physischen Präsenz einer zentralasiatisch-europäischen Landmasse und der notwendigen Verwaltungseinheit an ihrem östlichen Pol“ sei der Begriff unumgänglich. „Wir haben eine Westküste. Wir haben eine Südküste. Wir haben eine unbestreitbare Ostgrenze, hinter der eine Großmacht sitzt. Diese Grenze ist keine Linie auf einer Karte, sondern ein permanenter diplomatischer Zustand. Und diesem Zustand muss man einen Ansprechpartner geben“, so von der Leyen-Stein in einem Telefonat, bei dem jedes zweite Wort „paradigmatisch“ war.

Hintergründe

Die Erkenntnis, die aktuell durch die Gremien europäischer Hauptstädte geistert, ist von brutaler Einfachheit und damit umso bestürzender. Wie aus mehreren gut unterrichteten Kreisen des Bundeskanzleramts und des französischen Élysée-Palastes zu erfahren war, hat man die Suche nach einem „legitimen“ Ansprechpartner in Moskau in den vergangenen 18 Monaten systematisch eingestellt. „Wir haben uns mit habeas corpus, with Magnitsky, with crime of aggression exhaustiert“, gestand ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amts, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Die Erkenntnis, die unweigerlich folgt, ist eine des Faktischen: Das, was da regiert, regiert. Es hat Streitkräfte, eine Nukleardoktrin, eine Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Es ist, mit Verlaub, der Tenor in dem großen, unseligen symphonischen Werk, das wir Osteuropa nennen. Wir können die Partitur nicht umschreiben.“

Diese Analyse wird getragen von einer Studie des „European Council on Foreign Relations“ (ECFR), deren Hauptautor, der emeritierte Geopolitik-Professor Igor Kowalski (Name geändert), in einem unredigierten Vorab-Excerpt schreibt: „Die Verhandlungen über die Zukunft des Kontinents finden nicht in Den Haag oder Straßburg statt. Sie finden in einem Raum statt, dessen Tür nur von innen geöffnet werden kann. Die europäische Debatte über Tribunale und Sanktionen ist ein intellektuell ehrenwerter, aber praktisch steril gebliebener Monolog. Der Dialog – und sei es nur ein brüllender, unilateraler – setzt einen Sprecher voraus. Den Sprecher, den Russland hat.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf diese nüchterne Bestandsaufnahme folgen dem gewohnten Muster: Im Westen ein Aufschrei der prinzipiellen Empörung, im Osten ein müdes Achselzucken. „Das ist die Sprache der Kapitulation“, kommentierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, der namentlich nicht genannt werden möchte. „Wir geben unser Wertefundament auf, nur weil eine Großmacht ihre Außenpolitik aus dem 19. Jahrhundert nicht verlassen will.“ Diese Position wird in Washington von republikanischen wie demokratischen Kreisen geteilt. „Die Idee, dass man mit einem Autokraten reden muss, weil er da ist, ist zutiefst deprimierend“, so ein langjähriger Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats. „Aber die Alternative, nämlich einfach nicht zu reden, während er seine Panzer postiert, ist noch deprimierender.“

In Warschau und Tallinn hört man das Zittern in der Stimme. „Wir sind das Gesprächsthema, nicht die Gesprächspartner“, sagte ein politischer Berater der polnischen Regierung, der ebenfalls anonym bleiben wollte. „Wenn Berlin und Paris in ihren Analysen schon so denken, dann sind wir das Sahnehäubchen auf der Torte, die sie mit Moskau essen wollen. Das ist kein Trost.“

Ausblick

Die Frage, die nun unausweichlich wird, lautet: Was bedeutet dieser pragmatische Realismus für die Zukunft? Welche Form der „Verwaltungseinheit“ im Kreml ist für Europa am erträglichsten? Eine schwache, personengebundene Autokratie? Eine kollegialere, institutionelle Führung? Ein perfektes, unveränderliches Nichts? „Wir haben in den letzten zwanzig Jahren gelernt, dass ,Rationalität‘ in Moskau eine sehr spezielle, etatistische Bedeutung hat“, sagt eine Quelle aus dem französischen Verteidigungsministerium. „Wir planen jetzt für Kontinuität, nicht für Transformatiton. Unser Szenarioplanung derzeit hat nur eine Variable: Den Vornamen desjenigen, der in sechs Jahren den Bären auf dem Wappen noch trägt. Alles andere – Geschäfte, Sicherheit, Energie – sind Konstanten.“ Es ist, so scheint es, die neue, triste Wissenschaft von der europäischen Ostpolitik: Die Architektur des Kontinents ist gebaut, der Bauherr ist verhandlungsunfähig, und alle Diskussionen drehen sich nur noch darum, wie man mit dem Haus, so wie es steht, am besten wohnt.

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