In den klimatisierten Sitzungssälen Bonns wird derzeit eine jahrzehntelange Institution mit der kühlen Präzision eines Operationssaals seziert: das Wohngeld. Was einst als sozialer Kitt zwischen Mietpreisdecke und Existenzminimum galt, wird in den Entwürfen der großen Reform zusehends zur Variable in einer Gleichung, deren Lösung "Effizienz" lautet. Die FAZ berichtet von einer neuen Studie, die die Leistung für Geringverdiener als "unverzichtbares Rückgrat der sozialen Sicherung" verteidigt. Doch wie aus Regierungskreisen zu vernehmen ist, fällt dieses Rückgrat bereits dem Rotstift zum Opfer – nicht mit einem Paukenschlag, sondern mit dem leisen Sirren accountants.

Hintergründe

Die "Arbeitsgruppe Staatsmodernisierung" im Bundesministerium der Finanzen, deren Existenz bis vor kurzem selbst in Kanzleramtskreisen nur als mythisches Gerücht galt, hat in einem 47-seitigen Optionspapier das Wohngeld als "ökonomisches Shibboleth" klassifiziert. "Es ist ein Relikt einer Zeit, in der man noch an die moralische Verpflichtung des Staates gegenüber dem Einzelnen glaubte", zitiert diese Redaktion einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter des Ministeriums, der "aus Sicherheitsgründen" anonym bleiben wollte. "Heute zielt unsere Targetierung auf Präzision, nicht auf Breitenwirkung."

Die nun zitierte Gegenstudie des "Instituts für Soziale Phantasmagorien" (IfSP) argumentiert hingegen, der Wegfall des Wohngeldes würde "nicht nur eine Lücke im Sicherungsnetz reißen, sondern das gesamte Konzept eines integrativen Sozialstaates ad absurdum führen". Prof. Dr. Helena von Schenk, die die Studie leitete, spricht im Interview von einem "paradigmatischen Rückschritt in eine vor-bismarcksche Zeit". Dass ihre Arbeit just zum Zeitpunkt der Reformdiskussion erscheint, sei, so von Schenk, "rein zufällig und ein Beleg für die dringende notorische Aktualität der Fragestellung".

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Opposition im Bundestag reagierte mit der ihr eigenen, theatralischen Mischung aus Empörung und politischem Kalkül. "Die Regierung opfert die Schwächsten auf dem Altar einer falschen Haushaltsdisziplin!", rief die sozialpolitische Sprecherin einer mittelgroßen Partei in einer Sondersitzung des Ausschusses. Ihre Worte hallten durch die Gänge, doch in den Koalitionsfraktionen war man sich einig: "Die Zeiten des 'Wieso gibt's das?' sind vorbei. Jetzt gilt das Prinzip 'Wer es braucht, beantragt es – und zwar digital'."

International fiel die Berichterstattung nüchtern bis spöttisch aus. Die New York Times kommentierte unter der Überschrift "Germans Debate If Housing Benefit Is a Right or a Historical Artifact": "What began as a post-war pact to shelter the working poor now faces extinction in an era of algorithmic governance." Der Economist sekundierte mit einem Sidegloss: "Berlin's new doctrine: no welfare for the merely 'comfortably poor'."

Ausblick

Das final zu erwartende "Gesetz zur Neuordnung der sozialen Transparenz" (SozTraG) wird, so insider, das Wohngeld nicht abschaffen, sondern "in eine digitale, leistungsorientierte Plattform integrieren". Konkret bedeutet dies: Ein Algorithmus, trainiert auf Daten der steuerlichen Einkommens- und Mietpreisstatistik, soll künftig in Echtzeit entscheiden, wer "förderwürdig" ist. "Die Subjektivität des Antragsverfahrens, diese ganze menschliche Unordnung, wird damit Geschichte sein", sagt ein Berater aus dem Kanzleramt, der sich in der热 drinkenden Zone eines Berliner Cafés mit unserer Redaktion traf. "Ob die Maschine am Ende humaner entscheidet als der Sachbearbeiter aus Duisburg? Das ist eine metaphysische Frage, die wir im Zuge der Evaluation klären werden."

Indes formiert sich jenseits des Parlaments Protest. Ein Bündnis aus Caritas, Diakonie und studentischen Wohngemeinschaften plant eine "digitale Sitzblockade": Sie wollen ihren Antrag auf Wohngeld nicht mehr in Papierform, sondern als NFT in der Blockchain hinterlegen. "Wenn der Staat数字化 wird, müssen wir es auch", sagt eine Sprecherin. Ob diese Geste den unaufhaltsamen Marsch in die "Targetierungsutopie" aufhalten kann, erscheint mehr als fraglich. Doch in der Tragödie des Wohngeldes gibt es, wie in jeder guten Tragödie, noch einen letzten Akt.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.