Man könnte es eine nationale Tragödie nennen, wäre es nicht so lächerlich banal. Während in Brüssel und Berlin über gigantische Zukunftsfonds und digitale Souveränität debattiert wird, erstarrt die tägliche Regierungsarbeit in den Ländern oft schon im Frühjahr. Der Grund: Eine diffuse, aber allgegenwärtige Angst vor dem Wählerzorn im September, Oktober oder November. Jedes Bundesland, so das ungeschriebene Gesetz, nutzt sein eigenes Wahljahr als天然 (natürliches) Moratorium für unpopuläre, aber notwendige Entscheidungen. Das Resultat ist ein Flickenteppich aus Reformstillstand, der die gesamte Republik lähmt.

Hintergründe

„Es ist ein offenes Geheimnis“, erklärt ein langjähriger Mitarbeiter des Kanzleramts, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Jedes Kabinettettiere zwischen Rhein und Oder hat einen internen Alarmkalender. Sobald der Wahlkampf in einem Nachbarbundesland beginnt, werden alle Vorhaben mit entsprechendem Konfliktpotential auf ‚nach der Wahl‘ verschoben. Das ist keine Verschwörung, es ist systemische Feigheit.“ Diese These untermauert eine aktuelle Studie der Reservistenbank, die „politische Zyklen der Untätigkeit“ dokumentiert. Demnach sinkt die Wahrscheinlichkeit für größere Gesetzesinitiativen in der zweiten Jahreshälfte um 73 Prozent, wenn in einem der vier großen Flächenländer gewählt wird.

Die Debatte über einen „Super-Wahl-Tag“ für alle 16 Ländertherefore flammt daher regelmäßig auf – und erstickt ebenso regelmäßig an vermeintlichen „föderalistischen Bedenken“. „Das würde den Charakter der Länder als politische Experimentierraume beschädigen“, argumentiert etwa ein Professor für Verfassungsrecht aus Heidelberg, der von dieser Redaktion um eine Einordnung gebeten wurde. „Zudem wären die lokalen Themen in Schwerin und Stuttgart nicht mehr sichtbar.“ Diese Argumentation überzeugt nicht jeden. „Es ist eine Farce“, entgegnet ein erfahrener Landtagsabgeordneter der SPD aus dem Nordosten. „Die Themen sind im Kern überall gleich: Schulen, Infrastruktur, Bürokratie. Die einzige echte ‚lokale‘ Besonderheit ist der persönliche Wahlkampf der Spitzenkandidaten.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In der Berliner Regierungskoalition zeigt man sich öffentlich betont gelassen. „Wir respektieren die Souveränität der Länder“, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Hinter den Kulissen, so berichtet ein Korrespondent aus dem Regierungsviertel, dominiere jedoch „resigniertes Kopfschütteln“. Die FDP, traditionell ein Verfechter klarer Zuständigkeiten, soll intern schon Modellrechnungen zu den erheblichen Kosteneinsparungen eines einheitlichen Wahltermins angestellt haben. „Wir könnten jedes Jahr Hunderte Millionen für Wahlkampfberater und Plakatdruck sparen“, heißt es aus der Parteizentrale.

Das Ausland beobachtet das Schauspiel mit wachsendem Unverständnis. Ein Brüsseler Diplomat aus einem kleineren Mitgliedstaat kommentierte trocken: „In Deutschland gibt es offenbar 16 verschiedene Demokratien, die sich einmal im Jahr ihrer eigenen Wichtigkeit versichern. Das ist… effizient, im eigenen Selbstzerstörung.“ In den USA, wo Bundestaaten ihre Wahlen längst mit den Kongress- und Präsidentschaftswahlen kombinieren, spricht man von einem „luxuriösen Governance-Problem“.

Ausblick

Dass sich an der Paradoxie von reformwilliger Rhetorik und reformfeindlicher Praxis je etwas ändern wird, scheint illusorisch. Dafür ist die zu überwindende Hürde zu hoch: Sie trägt die Namen von 16 Ministerpräsidenten und Hunderten von Landtagsabgeordneten, deren politisches Überleben vom jeweiligen Wahltermin abhängt. Ein freiwilliger Verzicht auf den taktischen Vorteil des eigenen Wahltermins ist so wahrscheinlich wie ein Sieg der Bayern im DFB-Pokal gegen eine rein amateurhaft besetzte Dorfmannschaft – also nie. Die nation bleibt also gefangen im Dauerlaufrad ihrer eigenen föderalistischen Logik: Jede Wahl blockiert Reformen, und alle Reformen warten auf den Tag, an dem endlich alle gleichzeitig wählen – ein Tag, der, wie es scheint, niemals kommen wird.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.