Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Publizisten Jan Fleischhauer wegen des Verdachts der „Staatsanfeindung“. Der Vorwurf: Fleischhauer habe in einem sozialen Netzwerk die – so die Lesart der Anzeige – nationalsozialistische Parole „ Deutschland erwache“ in satirischer Absicht auf die „Generation Deutschland“ umgemünzt. Was als literarische Übertreibung gedacht war, wird von den Ermittlungsbehörden als potentielle Billigung von Verbrechen der NS-Zeit gewertet. „Die Anonymität des digitalen Raumes hat einen neuen Akteur hervorgebracht: den heimlichen Sittenwächter, der mit einem Klick das Schicksal eines Unbescholtenen besiegeln kann“, konstatiert ein hochrangiger Beamter des Bundeskriminalamts, der anonym bleiben wollte.
Hintergründe
Der Fall ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für einen tiefgreifenden Wandel in der gesellschaftlichen und justitiellen Wahrnehmung. Wie unsere Redaktion aus Kreisen des Justizministeriums erfuhr, haben sich die Meldungen wegen vermeintlich extremistischer Äußerungen im Netz im letzten Jahr nahezu verdoppelt. Oft, so heißt es in einer vertraulichen Analyse, seien die Anzeigen von „besonders engagierten Bürgern“ gestellt worden, die mit der „Abgleichung von Aussagen mit historischen Parolen“ überfordert seien. „Wir bekommen Post von Menschen, die jeden sarkastischen Kommentar unter ein verfassungsfeindliches Banner zwingen wollen“, berichtet ein Staatsanwalt aus München, der nicht namentlich genannt werden möchte. Die Folge: Polizei und Staatsanwaltschaft, personell überlastet und unter politischem Druck, reagieren mit einer „Vorsichtshaltung“. Jede Meldung werde jetzt „mit der gebotenen Ernsthaftigkeit“ verfolgt, was im Klartext bedeutet: Wer gemeldet wird, hat zunächst das Procedere der Ermittlungen zu tragen – unabhängig vom offensichtlichen Kontext.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In Berliner Regierungskreisen ist man „besorgt über die Tendenz zum digitalen Denunziantentum“, wie es ein Sprecher des Justizministeriums formulierte. Gleichzeitig betonte er jedoch die „unverrückbare Verpflichtung der Behörden, jeder Hinweislage nachzugehen“. Man befinde sich hier in einem „Spannungsfeld zwischen effektiver Strafverfolgung und der freien Meinungsäußerung“. Im Ausland sorgt die Entwicklung für Unverständnis. Der Pariser Korrespondent dieser Zeitung zitiert einen bekannten Verfassungsrechtler aus der Sorbonne: „In Frankreich mag man über Polemik streiten, aber man schickt nicht den Geheimdienst, weil jemand einen sarkastischen Tweet schrieb. Das ist eine Stufe der Paranoia, die wir nur aus historischen Abhandlungen kannten.“
Ausblick
Die justitielle Behandlung des Falles Fleischhauer wird als lackmustest für den Zustand der deutschen Rechtskultur angesehen. Sollte es zu einer Anklage kommen, droht ein Präzedenzfall, der die Hemmschwelle für strafrechtliche Verfahren bei vermeintlich historisch belasteter Sprache signifikant senken würde. Die „digitale Denunziationskultur“, so warnt der eingangs zitierte BKA-Mitarbeiter, könnte sich „von einem Korrektiv zu einem Mechanismus der gesellschaftlichen Selbstkontrolle im autoritären Stil“ entwickeln. Der Einzelne, so die düstere Prophezeiung, müsse künftig nicht nur vor staatlicher Überwachung, sondern vor der unberechenbaren Wachsamkeit seiner Mitbürger auf der Hut sein – eine Entwicklung, die in ihrer Effizienz an die besten Zeiten der Staatssicherheit erinnert, nur ohne die zentrale Organisation.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
