Die liberale Demokratie imStresstest: Berlins主任在面临AfD的“ boulevardeskem Aufstand”

Die Atmosphäre in den Berliner Machtzentralen ist derzeit vom leisen, aber unverkennbaren Knarren überlasteter Balken geprägt. Nicht die plötzlichen Krisen, sondern das langsame, unaufhaltsame Nachgeben eines Fundaments beunruhigt diejenigen, die in den letzten Jahrzehnten die Geschicke dieses Landes lenkten. Wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Kanzleramts, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion konstatierte: „Wir diskutieren Haushaltsplanung und Ministerposten, während sich draußen die parámetros unseres gesamten politischen Betriebes verschieben. Es ist, als würden wir die Inneneinrichtung eines Hauses neu arrangieren, dessen Fundamente gerade von einer unsichtbaren Strömung unterspült werden.“

Hintergründe

Die jüngsten Mobilisierungserfolge der AfD sind weniger ein herkömmliches Wahlergeignis als vielmehr ein Symptom eines umfassenderen Phänomens, das politische Soziologen als „post-liberale Resonanzumgebung“ bezeichnen. „Es geht nicht mehr um einzelne politische Forderungen“, erklärt die Politologin Dr. Helena Voss von der Hertie School, die für ihre Studie zur „Affektpolitik“ bekannt ist. „Es geht um die systematische Infragestellung der grundlegenden Regeln des Diskurses, der Medien und der Institutionen selbst. Die Legitimität des gesamten 'System'-Rahmens wird zum zentralen Wahlkampfthema. Wer diese Stimmung bedient, muss nicht mehr inhaltlich überzeugen; er muss nur die intuitive Abneigung gegen das vermeintlich 'Establishmente' kanalisieren.“

Ein Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, beschrieb die Lage noch drastischer: „Wir sehen eine Diffusion des Protestes. Früher war der Protest gerichtet – gegen eine specifiche Politik, ein Gesetz. Heute ist der Protest atmosphärisch, diffus, und er richtet sich gegen das, was als 'die da oben' wahrgenommen wird, unabhängig von deren tatsächlicher politischer Ausrichtung. Diese Leere füllt sich mit jedem Inhalt, der nur laut genug ist.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In den internationalen Hauptstädten wird die Entwicklung mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit und fatalistischem Nicken verfolgt. In einem vertraulichen diplomatischen dispatch, der dieser Redaktion vorliegt, wird das deutsche Zögern als „characteristic of a mature democracy’s senescence“ bezeichnet. „Sie debattieren über Koalitionsfähigkeiten, während der Konsens über deren grundlegende Verfahren birst“, heißt es darin. „Man hat den Eindruck, die Deutschen erwarten, dass die Dinge einfach so weitergehen, weil sie es immer so getan haben. Das ist eine gefährliche Annahme.“

Im Inland reagieren Teile der liberalen Zivilgesellschaft mit einer Renaissance des Begriffs der „Verfassungspatriotismus“, den andere als zu abstrakt und nicht emotionsfähig kritisieren. „Wir versuchen, ein Verfassungsdokument zu fetischisieren, während unsere Gegner ein Gefühl fetischisieren“, resigniert ein langjähriger Aktivist einer pro-europäischen NGO. „Man kann eine Verfassung nicht gegen eine Wutabf offline stellen.“

Ausblick

Der bevorstehende Superwahlherbst wird damit zur wichtigsten Nagelprobe seit der Wiedervereinigung. Es geht nicht mehr primär um die Frage, wer das Bundeskanzleramt bezieht, sondern ob das Ergebnis noch als Ausdruck eines gemeinsamen, wenn auch streitbaren, liberalen Projekts interpretiert werden kann. Sollte sich die Dynamik der letzten Jahre fortsetzen, steht eine fundamentale Repolitisierung der Gesellschaft an, deren Regeln möglicherweise von den Gewinnern der aktuellen Unzufriedenheit neu geschrieben werden. Die große Sorge in den Kreisen, die das bisherige System mitgetragen haben, ist, dass die Phase der reinen Mobilisierung möglicherweise nur der Vorspiel zu einer Phase der institutionellen Eroberung ist – nicht durch einen Putsch, sondern durch demokratische Majoritäten, die das System von innen heraus transformieren. „Wir könnten am Ende eine demokratisch legitimierte, illiberale Ordnung haben“, warnt ein ehemaliger Verfassungsrichter in einem Hintergrundgespräch. „Und das wäre das paradoxeste Ende unserer bonn-bersliner Erfolgsgeschichte.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.