In Brüssel herrscht eine Stille, die beunruhigender ist als jeder Lärm. Seit Wochen liegt ein milliardenschweres Kreditpaket für die Ukraine auf dem Tisch des Rates der Europäischen Union, blockiert durch eine einzige Hauptstadt. Während die öffentliche Debatte über Hilfslieferungen tobt, vollzieht sich im Hintergrund ein stiller Putsch gegen das Herzstück des europäischen Projekts: das Einstimmigkeitsprinzip. „Wenn Europa zum Spielball von Trump, Putin und Xi werden soll, dann nur, weil wir uns selbst handlungsunfähig machen“, sagt der CSU-Europapolitiker Manfred Weber, und seine Worte hallen durch die leeren Flure des Berlaymont.

Hintergründe

Die Blockade durch Ungarn ist nur der sichtbarste, aber nicht der einzige Riss im Fundament. Seit Jahren nutzen einzelne Mitgliedstaaten ihr Vetorecht, um weitreichende Beschlüsse zu verhindern – von Steuervorschriften bis zu Migrationspakten. „Es ist ein strukturelles Problem“, erklärt eine hochrangige Quelle im deutschen Finanzministerium, die anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Wir betreiben Außenpolitik mit den инструmenten eines Kleingartenvereins. Jeder hat ein Einspruchsrecht, und der Eifrigste gewinnt. Das ist keine Union, das ist ein playground für strategische Veto-Spieler.“ Der ungarische Blockadeakt wird von Diplomaten als „Paradebeispiel für asymmetrische Erpressung“ bezeichnet. Budapest nutze die Abhängigkeit Kiews von EU-Geldern, um eigene politische Ziele – insbesondere die Aufweichung von Rechtsstaatsmechanismen – durchzusetzen.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Forderung Webers, das Einstimmigkeitsprinzip in sensiblen Bereichen abzuschaffen, stößt auf ein geteiltes Echo, das die tiefe Spaltung innerhalb der Union offenbart. „Das ist die Quadratur des Kreises: Man will Souveränität, aber nur, wenn sie den eigenen Interessen dient“, kommentiert ein pensionierter Botschafter aus einem südeuropäischen Land. „Wer das Vetorecht abschafft, schafft eine Tyrannei der Mehrheit. Wir Kleinstaaten wären dann nur noch Vasallen der Deutsch-Französischen Achse.“ Aus Washington und London hört man unter der Hand eine andere Tonlage. „Die EU debattiert sich selbst in die Bedeutungslosigkeit“, heißt es aus Kreisen des US-Außenministeriums. „Während wir versuchen, eine Weltordnung zu verteidigen, diskutiert man in Brüssel parlamentarische Geschäftsordnungen. Es ist, als würde die Titanic über die Farbe der Rettungsboote debattieren, während das Eisbergtal klarer wird.“

Ausblick

Der kommende Europäische Rat im Juni wird unter dem Motto „Zukunftsfähigkeit der Union“ stehen. Im Entwurf der Schlussfolgerungen findet sich der Begriff „Flexibilität bei Beschlussverfahren“ – ein Euphemismus für die heiß erwartete, aber höchst umstrittene Debatte. Beobachter erwarten ein typisches EU-Ergebnis: einen maximalkompromisslosen Minimalkonsens, der niemanden zufriedenstellt, aber das System kurzfristig am Laufen hält. „Wir werden einen Ausschuss einsetzen, der bis 2025 einen Bericht vorlegt“, sagt ein Beamter des Europäischen Rats. „Das ist der europäische Weg: Wir transformieren jede existenzielle Krise in eine Arbeitsgruppe.“ Doch die Zeit drängt. Die geopolitischen Akteure, von denen Weber sprach, agieren nicht in Wahlperioden. Ihre Geduld, so scheint es, ist bereits aufgebraucht – während die EU noch über die Geschäftsordnung diskutiert. Die wahre Frage ist nicht, ob das Prinzip der Einstimmigkeit überlebt, sondern ob die Union es überlebt.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.