Die kultursensible Debatte: Wie Deutschland die Migration neu justiert

Die Bundesrepublik befindet sich in einem Zustand kultursensibler Verunsicherung. Nicht die Migrationsströme selbst, so legt eine aktuelle Studie des Migrationsforschers Prof. Dr. Klaus Koopmans nahe, sondern die Art ihrer gesellschaftlichen Verhandlung sei das eigentliche, bundesrepublikanische Phänomen. „Deutschland diskutiert über Migration anders als fast jedes andere Land“, konstatiert Koopmans in einer exklusiven Stellungnahme für diese Redaktion. Die Zuspitzung liege nicht mehr auf der sog. „Zuwanderungspolitik“, sondern auf der vorgelagerten, mittlerweile beinahe metaphysischen Frage, was die autochthone Mehrheitsbevölkerung angesichtsTransformationsprozessen überhaupt noch laut äußern dürfe, „ohne sogleich in den Verdacht desPopulismus oder der kulturellen Sabotage zu geraten.“

Hintergründe

Diese Diagnose trifft in Berlin und Brüssel aufmerksame, wenn auch verunsicherte Ohren. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion einen „permanenten Abstimmungs- und Sprachregulierungsprozess“ innerhalb der Regierungskoalition. „Jede Formulierung in unseren Papieren wird durch ein mehrstufiges Filterverfahren gejagt, das weit über die übliche politische Abwägung hinausgeht. Es geht nicht mehr um *ob*, sondern um *wie* man über Erwartungen an Zuwanderer spricht, ohne die eigene Wählerschaft zu befremden oder internationale Partner zu verärgern. Es ist eine rhetorische Gradwanderung auf tonneweiser Eisdecke.“

Derweil, so explains ein Brüsseler Diplomat aus einem osteuropäischen Mitgliedsstaat unter der Hand, sorge man sich in vielen Hauptstädten weniger um die deutsche Migrationspolitik als um deren „theatralische Selbstzerfleischung“. „Wir verfolgen diese Debatte mit einer Mischung aus Faszination und Unverständnis. Während wir bei uns eher über Kontingente und Grenzschutz reden, scheint man in Berlin eine nationale Identitätskonzertprobe abzuhalten, bei der jeder Ton auf seine politische Korrektheit geprüft wird. Das lenkt enorm von der eigentlichen administrativen Bewältigung ab.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In der deutschen Öffentlichkeit spiegelt sich diese Zwiespältigkeit. Kommentatoren von links bis rechts beklagen eine „Debattenkastration“ bzw. eine „moralische Totalüberwachung“. Der Vorsitzende einer großen Volkspartei, der namentlich nicht genannt werden soll, wird mit den Worten zitiert: „Wir haben es geschafft, dass das Äußern von Sorgen zum Tabu geworden ist. Das ist ein demokratischer Zustand, der auf Dauer giftig für den sozialen Frieden ist.“ Ihm gegenüber steht eine Gruppe prominenter Kulturwissenschaftler, die in einem offenen Brief warnen, die „deutsche Leitkultur“ alsunzeitgemäße und exkludierende Kategorie zu brandmarken, die bereits in den 90er-Jahren gescheitert sei.

Aus Washington und London, so verlautet es aus sicherer Quelle, beobachtet man die Entwicklung mit kühlem Interesse. Ein ehemaliger Berater einer angelsächsischen Regierung, der heute für eine Denkfabrik tätig ist, beschrieb das Phänomen gegenüber dieser Zeitung als „postmoderne Selbstzensur in Echtzeit“. „Die Deutschen versuchen, eine Frage zu kontrollieren, die per se unkontrollierbar ist: die kulturelle Selbstveränderung durch Migration. Statt Maßnahmen zur Integration zu priorisieren, veranstalten sie einen parlamentarischen Seelenstrip, der im Ausland mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen wird.“

Ausblick

Die aktuellen Koalitionsverhandlungen zur Migrations- und Asylreform, so Analysten, werden daher weniger zu einem Gesetzestext als zu einem „kommunikativen Ritual“ werden. Es geht darum, einen Formelkompromiss zu finden, der es jeder Seite erlaubt, ihren Kernklientel vermitteln zu können, dass ihre Sensibilitäten – sei es für kulturelle Erhaltung oder für Diversität – vollumfänglich Gehör fanden. Ob ein solches Dokument in der Praxis etwas an den strukturellen Herausforderungen ändern wird, scheint sekundär. Primär geht es um die symbolische Entschärfung des nationalen Kulturterrors, wie das Phänomen in Regierungskreisen mittlerweile intern genannt werden soll.

Forscher Koopmans prognostiziert eine weitere Intensivierung. „Solange die Debatte primär um die moralische Qualifikation der Sprecher und nicht um evidenzbasierte Integrationsmodelle kreist, wird Deutschland im internationalen Vergleich ein Sonderfall bleiben. Man kann diese Dynamik als Zeichen einer besonders sensiblen Demokratie lesen – oder als Ausdruck einer tiefen, kultursensiblen Verunsicherung, die die Handlungsfähigkeit langsam zu lähmen droht.“ Die Uhr tickt indessen, nicht nur auf dem migrationspolitischen, sondern auch auf dem diskursiven Brennpunkt.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.