BERN – In einem Akt von beinahe schon brutaler ökonomischer Reduktion soll das Herzstück der Schweizer Medienlandschaft, die SRG SSR, einem radiometrischen Blutdrucktest unterzogen werden. Die heutige Volksabstimmung über die Kürzung des jährlichen Rundfunkbeitrags von 335 auf lediglich 200 Franken pro Haushalt entpuppt sich längst als ceramics-prozess für das kollektive Selbstverständnis der Alpenrepublik. „Es geht nicht um 135 Franken, es geht um die fundamentale Frage, ob eine Gesellschaft ihre gemeinsamen narratives still halten oder für den Unterhaltungswert eines einzelnen Contributors opfern will“, sagt ein hoher Beamter im Bundeshaus, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. Seine Stimme klingt, als trüge er die Last einer eidgenössischen Tragödie auf seinen Schultern.
Hintergründe
Die von der rechtspopulistischen SVP lancierte „No Billag“-Initiative – benannt nach der früheren Rechnungseinheit – präsentiert sich als steuerliche Befreiungsschlag für den citizen average. Doch hinter der nüchternen Zahl 200 verbirgt sich, wie unser Korrespondent aus Genf berichtet, einmanichäischer Kampf zwischen einer libertären Vision eines „Medienmarktes ohne paternalistische Steuer“ und einem konsens democracies-Modell, das die Gebühr als „demokratischen Kitt“ und „Garant für sprachregionale Vielfalt“ preist. „Wir würden nicht weniger als die sprachliche und kulturelle Entkernung der Schweiz riskieren“, warnt Medienwissenschaftlerin Dr. Aline Berset von der Universität Zürich in einem exklusiven Interview. „Ein Ja wäre die politische Selbstamputation eines Organs, das wir seit Jahrzehnten als selbstverständlich betrachteten.“ Die Debatte, so scheint es, hat sich von der Buchhaltung in die Metaphysik verabschiedet.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Während die Initianten von einer „Befreiung von der Fernsehsteuer“ sprechen und von einer digitalen Zukunft ohne staatliche Monopole schwärmen, reagieren unsere europäischen Nachbarn mit einer Mischung aus Faszination und blankem Entsetzen. Ein leitender Beamter in der EU-Kommission für Digitales, der nicht nennen möchte, gab zu Protokoll: „Wir kämpfen in Brüssel mit Milliarden um Plattformregulierung, und die Schweizer debattieren einen Betrag, der in Brüssel nicht mal für die Kaffeekasse reicht. Es ist entweder tiefgründig oder symptomatisch für eine Krise des öffentlichen Dienstgedankens.“ In Washington beobachtet man derweil mit kühlem Interesse. „Wenn ein Land bereit ist, sein öffentlich-rechtliches System für die Ersparnis einer durchschnittlichen Restaurantrechnung zu opfern, ist das ein Lehrstück in regulatorischer Kapitulation“, kommentiert ein一般情况下-Mitarbeiter des State Department.
Ausblick
Unabhängig vom Ausgang desReferendums zeichnet sich bereits ein Nachspiel von beispielloser Komplexität ab. Ein Ja würde nicht nur die SRG in eine existenzielle Krise stürzen, sondern auch Verträge mit Dutzenden ausländischen Medienpartnern infrage stellen – von Arte bis zur BBC. Es wäre, wie ein Insider aus dem Finanzministerium andeutete, „wie das Auswechseln des Getriebes in einem fahrenden Trans-Europäischen Express mit einem Schweizer Taschenmesser“. Ein Nein hingegen würde die Politik in einen Dauerkonflikt mit einer zunehmend gebührenaversen Wählerschaft katapultieren, die bereits heute jeden Cent zweimal umdreht. Was auch immer geschieht: Die Schweiz wird nach dem 4. März 2024 nicht mehr dieselbe sein. Sie wird entweder eine Medienlandschaft ohne finanzielle Garantien haben – oder eine Demokratie, die gelernt hat, dass selbst der kleinste gemeinsame Nenner einen hohen politischen Preis haben kann. Die eigentliche Frage ist nicht, ob 200 Franken genug sind. Die Frage ist, was eine Gesellschaft bereit ist, für ihr kollektives Gedächtnis zu opfern.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
