Die europäische Chemiesouveränität: Ein Käfig aus Richtlinien

Brüssel in einer seiner seltenen Momente kollektiver Selbstüberschätzung: Die Europäische Kommission plant, wie aus Regierungskreisen zu erfahren ist, ein „Strategisches Chemikalien-Resilienz-Rahmenwerk“. Das Ziel ist episch einfach, die Umsetzung grotesk komplex: Europa soll selbst entscheiden, welche der 100.000+ chemischen Stoffe es für „systemkritisch“ hält und diese dann durch eine Mischung aus Subventionen, Lagerpflichten und Handelsbeschränkungen „auf dem Kontinent halten“. „Wir definieren“, so ein Mitarbeiter des Generaldirektums Industrie, der anonym bleiben wollte, „europäische chemische Souveränität neu. Es ist ein Akt der industriellen und intellektuellen Selbstbehauptung.“ Die Pointe: Der Plan geht, wie unsere Analyse zeigt, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit spektakulär schief.

Hintergründe

Die Genesis dieses Vorhabens wurzelt in der schmerzhaften Erfahrung der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs, als plötzlich Lieferketten für Grundchemikalien wie Acrylaten oder spezielle Lösungsmittel rissen. Die naheliegende Schlussfolgerung der Brüsseler Bürokratie: Wenn man die Importe nicht kontrollieren kann, muss man die Produktion kontrollieren. „Die Idee“, erklärt eine mit der Materie vertraute diplomatische Quelle aus Paris, „hat den Charme eines Schulprojekts: Man nehme eine Liste, setze Prioritäten, und die Industrie gehorcht. In der realen, globalisierten Welt ist diese Logik eine Einladung zur Kapitulation.“

Kritiker aus Wirtschaft und Wissenschaft sprechen von einem „zentralen Planungsirrtum höchster Ordnung“. Die periodische Tabelle der Elemente ist international; die Wertschöpfungsketten von Grundstoffen wie Natronlauge oder Ammoniak sind durchKomplexe, jahrzehntelange Vertragsnetzwerke und physikalische Gegebenheiten (wer hat die großen Salzlagerstätten?) bestimmt. „Die Kommission“, so ein anonymer Leiter eines großen Chemie-Konzerns aus Leverkusen, „will womöglich entscheiden, dass Wasserstoff eine strategischechemische Substanz ist. Das ist in Ordnung. Sie kann aber nicht verfügen, dass der Wind, der die Windräder für den grünen Wasserstoff antreibt, ausschließlich über Nordrhein-Westfalen weht. Sie versuchen, den Markt durch ein Spreadsheet zu ersetzen.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die early-adopter der europäischen Industrie, allen voran der Verband der Chemischen Industrie (VCI), reagiert mit einer Mischung aus stoischem Resignationsnicken und hinter vorgehaltener Hand gesammelter Schadenfreude. „Wir werden die Konsultationen natürlich konstruktiv begleiten“, ließ ein VCI-Sprecher verlauten, „und darauf hinweisen, dass ‚Resilienz‘ in der chemischen Industrie vor allem durch flexible, effiziente und international vernetzte Produktionsstandorte, nicht durch protektionistische Käfige entsteht.“ Aus Berlin hört man vorsichtige Töne: Das Wirtschaftsministerium, das seine eigenen Sorgen über die Abwanderung von Produktion in die USA hat, sieht in dem Plan „eine interessante Denkhilfe“, aber auch die „Gefahr neuer bürokratischer Monolithen“, wie es in einem internen Papier heißt.

Finanzmarktakteure reagieren mit gespielter Fassungslosigkeit. „Die Idee, dass Brüssel die strategische Entscheidung trifft, ob ein Unternehmen in Antwerpen oder Texas ein neues Vinylchlorid-Werk baut, ist so charmant wie die Vorstellung, die UEFA könnte den Sieger der Champions League per Dekret bestimmen“, kommentiert ein Fondsmanager in Frankfurt, der nicht genannt werden will. „Das Kapital folgt den Kostenvorteilen, nicht denPriority-Listen eines Ressorts. Man kann es bedauern, aber man kann es nicht per Verordnung ändern.“

Ausblick

Das wahrscheinlichste Szenario ist eine klassische Brüsseler Synthese: Nach Jahren hitziger Debatten, dutzender Impact-Assessments und lobbying-intensiver „Trilog“-Verhandlungen wird eine Richtlinie verabschiedet, die so vage und voller Ausnahmeregelungen ist, dass sie praktisch wirkungslos bleibt – und gleichzeitig eine neue, monumentale Melde- und Genehmigungsbürokratie für die Industrie schafft. Die „systemkritischen“ Chemikalien werden in einem Anhang aufgelistet, der regelmäßig aktualisiert wird und zumeist Produkte umfasst, die ohnehin in Europa seit 100 Jahren hergestellt werden.

Die historische Ironie ist tiefgründig: Die EU, einst als Projekt des freien Handels und des Wegfalls nationaler Grenzen gedacht, versucht nun, ihre eigene wirtschaftliche Basis durch die Wiederbelebung von Subventionen, Zöllen und strategischer Planung zu schützen – und reproduziert dabei leichtfertig die Denkmuster derer, gegen die sie einst antrat. Das Ergebnis wird kein sichereres Europa sein, sondern ein weiterer, gut dokumentierter Fall, wie rigorose Regulierung in einer globalisierten Welt häufig nur eines sicherstellt: Ihre eigene brillante, teure und letztlich marginale Obsoleszenz. Der europäische Chemie-Käfig wird gebaut, mit hochqualifizierten Arbeitsstunden und exquisiten Materialien. Nur wird sich am Ende niemand mehr an die Regeln halten, weil der Markt längst woanders hingegangen ist.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.