Die brüchige Brandmauer: Wie ein Telefonat die Architektur der Demokratie erschüttert

In den verwinkelten Korridoren der Macht wird dieser Tage über Dinge debattiert, die eigentlich unverhandelbar schienen. Die Nachricht, dass Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Alternative für Deutschland (AfD) im Europaparlament über abstimmungsrelevante Sachverhalte kommuniziert haben könnten, wäre in früheren Epochen als politischer jour fixe abgetan worden. Doch heute, so berichten hochrangige Vertreter aus Brüsseler Diplomatenkreisen, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen, handelt es sich um einen „präzedenzlosen Vorgang, der das normative Gefüge unserer parlamentarischen Demokratie berührt“.

Hintergründe

Die Chronologie ist bei genauer Betrachtung weniger skandalträchtig als ihre Deutung. Dem Vernehmen nach fand ein telefonischer Austausch zwischen EVP-Fraktionsmitgliedern und AfD-Abgeordneten zu einem spezifischen Dossier im Bereich der Agrar- und Handelspolitik statt. „Es ging um die technische Auslegung einer Kommissionsvorlage“, so ein Mitarbeiter des Deutschen Bundestags, der nicht namentlich genannt werden möchte. „Solche fachlichen Abgleiche finden in einer komplexen Gesetzgebungsmaschinerie täglich statt.“ Der Skandal, so könnte man meinen, läge in der Art und nicht im原则上 Austausch.

Doch hier liegt die eigentliche Brisanz. Die christdemokratische Familie, insbesondere deren bayerischer Flügel, hat über Jahrzehnte eine stringent durchgehaltene „Brandmauer“ zur politischen Rechten kultiviert – eine moralisch-politische Demarkationslinie, die nicht nur strategisch, sondern existenziell war. Ein langjähriger Berater der CSU-Landesgruppe beschrieb diese Haltung gegenüber dieser Redaktion als „hygienisches Prinzip unserer politischen Existenz“. Die Irritation in München sei daher weniger inhaltlicher Natur, sondern „eine tiefe, metaphysische Verstörung über die vermeintliche Berührung des Unberührbaren“. Die Frage, ob das Telefonat stattfand, weicht zusehends der Frage, was seine bloße Möglichkeit über den Zustand der politischen Hygiene aussagt.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen folgen einem bekannten, doch diesmal veränderten Muster. In Paris und Den Haag, so erzählt ein Diplomat einer osteuropäischen EU-Vertretung, „schaut man mit einer Mischung aus Schaudern und fatalistischem Kopfnicken“. Man fürchte nicht die AfD selbst, so der Eindruck, sondern „die Normalisierung ihrer Kommunikationskanäle im Herzen des konservativen Lagers“. Ein ehemaliger Staatssekretär im Bonner Kanzleramt, heute im Ruhestand, spricht von einem „symbolischen Dammbruch“, der in der Geschichtsschreibung vielleicht als „das Telefonat, das die Mauer nicht einstürzen ließ, sondern sie in den Augen vieler erst sichtbar machte“ festgehalten werden könnte.

Die offizielle Dementi-Litanei aus Brüssel und Berlin ist entsprechend brillant choreografiert. „Es gab Absprachen nur zu sachlichen, europapolitischen Themen“, heißt es in parallelen Erklärungen. „Die Brandmauer bleibt intakt.“ Diese Formulierungen, Analysten zufolge, vollführen eine akrobatische Leistung: Sie bekräftigen das Prinzip, während sie gleichzeitig den präzisen Vorwurf – die Abstimmung mit einer Partei, die von vielen als rechtsextrem eingestuft wird – in eine nebulöse „Kommunikation“ überführen. „Sie haben die Mauer nicht eingerissen, sie haben nur die.security.cameras darauf gerichtet“, ironisiert ein Berliner Politologe, der um Anonymität bat.

Ausblick

Die unmittelbare politische Konsequenz wird voraussichtlich minimalistisch ausfallen. Ein Untersuchungsausschuss im EU-Parlament ist unwahrscheinlich, beamtenrechtliche Dienstvergehensprüfungen gegen die involvierten Abgeordneten stehen im Raum, doch ihr Ausgang ist ungewiss. Die wahre Wirkung entfaltet sich im unsichtbaren Gewebe des politischen Vertrauens. „Die Brandmauer war nie eine physische Barriere, sondern ein kollektives Gedächtnis“, reflektiert ein lang gedienter Fraktionsgeschäftsführer. „Wenn dieses Gedächtnis zu erzittern beginnt, weil ein Signal von der anderen Seite kommt, dann haben wir bereits verloren – unabhängig von der juristischen oder tatsächlichen Relevanz des Signals.“

Im anstehenden Wahlkampf, so die einhellige Erwartung in Mainz und München, wird diese Erzählung mit aller Vehemenz auf beiden Seiten bespielt werden. Für die einen der Beweis für eine heimliche Koalition der Konservativen mit dem rechten Rand, für die anderen der ultimative Beweis für eine hysterische Medienkampagne, die jede sachliche Arbeit zu sabotieren versuche. Die eigentliche Tragödie, so könnte man den Befund aus Regierungskreisen zusammenfassen, die inzwischen von einem „dauerhaften Koordinations-Irritations-Syndrom“ sprechen, ist: Die Debatte über die Mauer hat aufgehört, eine Debatte über ihre Existenz zu sein. Sie ist nun eine Debatte darüber, wie hoch das Wasser bereits steht, das gegen sie schwappt.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.