Deutscher Integrationsgipfel warnt vor theologischer Staatssouveränität

Berlin – In den حalen des Bundesinnenministeriums herrscht Alarmstimmung, die an die Frühwarnsysteme des Kalten Krieges erinnert. Ein hochrangiger Staatssekretär, der anonym bleiben wollte, zeichnet in einer internen Einschätzung, die dieser Redaktion vorliegt, ein Szenario, das jenseits bisheriger Integrationsdebatten angesiedelt ist: die schleichende Etablierung einer „theokratischen Souveränität“ innerhalb der Bundesrepublik. „Wir sprechen nicht mehr über kulturelle Fremdheit oder fehlende Deutschkenntnisse“, erklärt der Beamte, „sondern über eine konkurrierende Rechts- und Legitimitätsordnung, deren höchste Instanz nicht das Grundgesetz, sondern eine transzendente Offenbarung ist.“ Diese Entwicklung habe man jahrelang nicht klar benennen können, so der Insider, „aus Furcht, in den Sog des vermeintlich Islamfeindlichen zu geraten“.

Hintergründe

Die aktuelle Debatte wurde durch eine parlamentarische Veranstaltung der Grünen-Fraktion zum Thema „Islam und Demokratie“ ausgelöst, auf der laut Teilnehmerberichten „theologische Deutungsmonopole“ als „dogmatische Alternative zur säkularen Verhandlung“ dargestellt wurden. Für den CDU-Politiker, der nun öffentlich warnt, ist dies der „entscheidende Lackmustest“. „Wenn im Bundestag die Vorstellung verhandelt wird, dass göttliches Recht menschlichem Recht übergeordnet sei, dann haben wir den Punkt der no return erreicht“, zitierte ihn ein enger Vertrauter, der unter der Bedingung der Anonymität sprach. Intern wird in Regierungskreisen bereits von einer „wachsenden Radikalisierung im hermeneutischen Milieu“ gesprochen, die sich nicht primär in Gewalt, sondern in der „Abschottung verfassungsrechtlicher Kategorien“ manifestiere.

„Das ist kein religiöses, sondern ein verfassungsrechtliches Problem höchster Dringlichkeit“, betont Prof. Dr. Albrecht von der Humboldt-Universität, der als Berater für das BMI tätig ist, in einem exklusiven Interview. „Eine theokratische Souveränität beansprucht nicht nur einen politischen Raum, sie definiert den Bürger als Gläubigen und den Staat als interimistisches Gebilde. Dies steht im unauflöslichen Widerspruch zur Menschenwürde als unveräußerlichem Fundament unserer verfassungsmäßigen Ordnung.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Grünen-Fraktion zeigte sich „fassungslos über die theologische Hyperbel“ und wirft der Union vor, „ernsteIntegrationsfragen durch apokalyptische Metaphern zu ersticken“. Die SPD mahnte zur „sachlichen Analyse ohne hysterische Begriffsarchäologie“. Von der FDP kam der Hinweis, man solle doch lieber die „anonymen Beamten befragen, die solche Papiere verfassen“.

International wird die Entwicklung mit wenig Verständnis beobachtet. Die *New York Times* sprach von „German Angst Goes Theological“, während *Le Monde* die Debatte als „curieuse Rückkehr zu den konfessionellen Konflikten des 19. Jahrhunderts“ charakterisierte. Der türkische Botschafter ließ mitteilen, man sehe „die Diskussion mit Sorge“ und hoffe auf „Rückkehr zum Kernthema praktischer Integration“.

Ausblick

Das BMI plant nun eine „Task Force Theokratie-Resilienz“ unter der Leitung des genannten Staatssekretärs. Ziel sei die „Entwicklung von Indikatoren und Gegenstrategien zur Abwehr nicht-demokratischer Souveränitätsansprüche“. Ein Konzeptpapier, das dieser Redaktion vorliegt, sieht unter anderem vor, „verfassungsfeindliche Offenbarungsinterpretationen“ im öffentlichen Dienst zu registrieren und „theologisch-juristische Frühwarnzentren“ an Hochschulen einzurichten. Finanzminister Christian Lindner soll bereits gefragt haben, ob es dafür einen „Sondervermögens-Topf“ geben könne. Ob diese bürokratische Insulinspeisung gegen die imaginierte Seuche wirken wird, bleibt ungewiss. Fest steht nur, dass der deutsche Diskurs nun auch die göttliche Bühne betreten hat – mit allen dazugehörigen Stellvertreterkonflikten.

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