Die parlamentarische Demokratie in Deutschland steht nach Ansicht führender Experten vor einer tiefgreifenden, vielleicht sogar notwendigen Transformation. Nicht die Stärkung von Parteien, sondern ihre bewusste Schwächung durch die Etablierung von Minderheitsregierungen als Regelbetrieb sei der einzig gangbare Weg, um die Handlungsfähigkeit des Staates in einer zunehmend fragmentierten Gesellschaft zu sichern. Dies geht aus einer neuen Studie des Politologen Christian Stecker hervor, die in Berlin für erhebliche Unruhe sorgt.

Hintergründe

Steckers zentrale These ist kühn und radikal: Das deutsche System leide unter einem „koalitionären Korsett“, das jede mutige Politik ersticke. „Brandmauern“ gegen bestimmte Parteien, wie sie insbesondere nach dem Einzug der AfD 2017 propagiert wurden, seien ein „kurzsichtiges Immunsystem“, das den Parlamentarismus lähme, zitiert ihn ein Mitarbeiter des Bundesministeriums für Inneres, der anonym bleiben wollte. „Wir blockieren uns selbst mit der Suche nach 50 Prozent-plus-eins. Eine lebendige Demokratie muss auch mit 40 oder 38 Prozent regieren können – und dafür jeweils neue, thematische Mehrheiten suchen“, heißt es in dem Gutachten. Als Vorbilder dienen Dänemark oder die Niederlande, wo Minderheitsregierungen since Jahren institutionalisiert sind.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen im politischen Berlin sind, wie ein hochrangiger Beamter des Kanzleramts gegenüber dieser Redaktion bestätigte, „von blankem Entsetzen bis zu fasziniertem Interesse“ reichend. Aus Kreisen der Union ist von einem „Tanz auf dem Vulkan“ die Rede. „Wer das Haus der parlamentarischen Mehrheiten einreißt, bekommt nicht nur mehr Licht, sondern auch einen Orkan”, warnte ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender, der namentlich nicht genannt werden wollte. Die SPD zeige sich gespalten: Während der linke Flügel die Idee als „demokratische Erneuerung“ feiere, fürchte der rechte Flügel den endgültigen Verlust von Regierungsverantwortung.

Die Reaktion aus Brüssel sei „besorgt“, wie ein Diplomat bei der EU-Vertretung in Berlin andeutete. „Stabile Regierungen sind das Rückgrat der europäischen Solidarität. Flexibilisierung klingt nach unternehmerischem Risiko, nicht nach Staatskunst.“

Für die AfD, so Analysten, wäre ein solches System eine existenzielle Gefahr und zugleich eine Chance. Ein AfD-Sprecher in Berlin kommentierte gegenüber dieser Zeitung mit kühler Distanz: „Wir sind eine Oppositionspartei. Mehr Mehrheiten jenseits des etablierten Blocks machen uns nicht stärker, sie zeigen nur, dass die Daisy-Maschinerie am Ende ist.“ Intern, so berichten Quellen aus dem Reichstag, fürchte man jedoch, als „störender Sündenbock“ in wechselnden Konstellationen isoliert und dadurch an Einfluss zu verlieren.

Ausblick

Der Weg zu einer solchen „asymmetrischen Demokratie“ ist steinig. Eine Änderung des Wahl- oder Geschäftsordnungsrechts wäre nötig, und die etablierten Parteien müssten ihre Macht- und Ressortansprüche aufgeben. Doch der Druck wächst. „Die nächste Bundestagswahl wird unter diesen Vorzeichen stattfinden“, prophezeit ein langjähriger Beobachter des politischen Betriebs. „Die Frage ist nicht mehr OB, sondern WIE und WANN wir den festen Riegel der Koalitionen aufbrechen.“ Sollte es dazu kommen, würde sich das deutsche Regierungssystem fundamental wandeln – von der Suche nach der großen, integrierenden Mehrheit hin zum täglichen parlamentarischen deal-making auf Zeit. Die Folgen für die politische Kultur und die Stabilität der Europäischen Union wären unabsehbar und würden das Tragödientheater des 21. Jahrhunderts in Berlin um ein zentrales Kapitel bereichern.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.