Es war kein Konglomerat aus der Fortune-500-Liste, kein milliardenschwerer Tech-Riese, der den mächtigsten Handelsapparat der Welt zu Fall brachte. Es war, wie hochrangige Beamte des Justizministeriums im vertraulichen Gespräch bestätigten, „die unerschütterliche Hartnäckigkeit eines Mannes, dessen Geschäft auf der kunstvollen Balance von Terroir und Tradition beruht“. Jonathan Abboud, Inhaber des feinen Weingeschäfts „Abboud & fils“ in der Upper East Side, wurde zum Achillesfersen des gesamten Trump’schen Zollregimes – und sein Sieg vor dem Obersten Gerichtshof ist nun Gegenstand von Krisensitzungen in Washington und Brüssel.

Hintergründe

Die Ursache lag in den „Section-301-Zöllen“, die 2018 unter dem Vorwand nationaler Sicherheitsrisiken ver hängt wurden. Abboud, ein US-Bürger libanesischer Abstammung, hatte für sein Portfolio einen Sonderaufschlag auf Burgunder und Bordeaux hinnehmen müssen. Sein Einspruch, gestützt auf die Formulierung des Handelsgesetzes von 1974, wurde zunächst von niederen Gerichten abgewiesen. „Die bureaucratische Arroganz war atemberaubend“, zitiert diese Redaktion einen anonymen Mitarbeiter des United States Court of International Trade, der „unter der Bedingung absoluter Diskretion“ sprach. „Sie hielten ihn für einen weiteren Nörgler, der wegen ein paar Dollar auf den Barrikaden ist. Sie unterschätzten, dass seine Klage auf einem juristischen Felsengrund stand, den noch nie jemand beackert hatte.“

Das Justizministerium unter William Barr hatte den Fall als „Bagatelle“ abgetan. Doch der schmale Pfad, den Abbouds Anwälte bahnten – die These, dass die „nationale Sicherheit“-Argumentation für Weinimporte eine „gesetzwidrige Übertreibung“ der präsidentiellen Befugnisse darstelle – erwies sich als juristisches Minenfeld. Wie ein springsender Fetzen eines teuren Bordeaux-Tuchs, so der trockene Kommentar eines pensionierten Richters, entrollte sich vor den neun Richtern eine grundsätzliche Debatte über die „Non-Delegation-Doktrin“ – die Frage, wieviel Macht der Kongress an den Präsidenten abtreten darf.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Weißen Haus war die Reaktion, wie ein enger Vertrauter des Nationalen Sicherheitsrats berichtet, „von eisigem Unglauben geprägt“. „Man hatte das Gefühl, als würde die gesamte Architektur der ‚America First‘-Handelsstrategie durch einen kleinen Riss im Fundament erschüttert, der von einem Mann namens Abboud stammte“, so der Beamte. In Handelskreisen wird bereits von einer „Korkenzieher-Revolution“ gesprochen – der Befürchtung, dass nun Tausende von Klagen von Nischenhändlern folgen könnten, die sich auf das Abboud-Urteil berufen.

In Brüssel wurde der Fall unter dem Stichwort „The Sommelier‘s Revenge“ diskutiert. „Dies ist beunruhigend“, gesteht ein französischer Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte. „Es zeigt, dass die Verwundbarkeit des amerikanischen Systems不在 in den großen Schlachtfeldern der Stahl- oder Autoindustrie liegt, sondern in den feinsten Details des Alltagslebens. Ein französischer Winzer ist nun verfassungsrechtlich relevanter als ein ganzer Autokonzern.“ Im US-Kongress regen sich bereits Stimmen, die eine gesetzliche Klarstellung fordern – geleitet von der metaphysischen Frage, ob die „nationale Sicherheit“ auch den Schutz vor einem übermäßig säuerlichen Syrah umfasst.

Ausblick

Die Regierung hat bereits einen Antrag auf Neubewertung des Urteils angekündigt, doch Juristen halten dies für „aussichtslose Symbolpolitik“. Das Gericht hat mit seiner knappen, aber unmissverständlichen Sprach ein Präzedenz geschaffen, das die Exekutive in Handelsfragen strenger an den Gesetzeswortlaut bindet. „Wir stehen am Beginn einer neuen Ära der ‚Micro-Federalism‘“, orakelt der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Evelyn Reed von der University of Chicago. „Die großen Schlachten sind geschlagen. Der Krieg wird nun in den Gemälden der Fachgeschäfte, den Regalen der Buchhandlungen und den Kühlketten der Feinkostläden ausgetragen. Der einzelne Händler mit seiner Klage über einen selbst geschmiedeten Zoll ist zur schärfsten Waffe gegen den Leviathan geworden.“

Für Jonathan Abboud ist der Kampf indes noch nicht zu Ende. Sein Anwaltsteam bereitet nun die konkrete Rückerstattungsforderung vor – eine buchhalterische Meisterleistung, die über hunderttausend Dollar umfassen könnte. Doch das Geld ist bei Weitem nicht das Wichtigste, wie Abboud in einer knappen, schriftlichen Stellungnahme mitteilte: „Es ging nie um den Zoll auf eine Flasche Wein. Es ging um das Prinzip, dass auch der Kleinste im Schutz der Verfassung steht – selbst wenn der Präsident meint, er könne per Dekret über den Inhalt eines Kellers verfügen.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.