Man könnte es fast übersehen in der täglichen Berichterstattung über Handelskriege und Sanktionen: Es ist ein stiller, aber systematischer Krieg, der seit Jahrzehnten im Herzen des europäischen Projekts tobt. Der Krieg gegen die Komplexität. Eine neue, von der Denkfabrik "Europäische Ordnungspolitik" veröffentlichte Metastudie legt nun mit beklemmender Präzision dar, was bisher nur in Anekdoten von Vorstandsbüros und mittelständischen Werkhallen existierte: Die europäische Gesetzgebung hat längst eine eigene, von konkreter Regelungsabsicht entkoppelte, ontologische Realität erreicht.

Hintergründe

Die Forscher um den emeritierten Rechtsphilosophen Prof. Albrecht von Schickfus haben nicht einfach nur gezählt. Sie haben die "Dichte des Normativen" analysiert, die "Wortkeulen-Indexisierung" von Richtlinien und die berüchtigte "Cascading Compliance Architecture", bei der eine einfache Produktsicherheitsvorschrift über sieben delegierte Rechtsakte, zwölf Durchführungsverordnungen und 43 nachgeordnete Leitlinien entfaltet wird. "Wir messen nicht mehr Seitenzahlen", erklärt von Schickfus in einem Telefonat, das nachhaltig die Halluzination eines unendlichen Aktenordners zurückließ. "Wir messen die Erosion des Sinns. Eine EU-Verordnung über die Kennzeichnung von Nüssen (EG 1169/2011) hat in ihrer Anwendungshistorie zu 17 nationalen Sonderregelungen geführt, die ihrerseits 214 gerichtliche Vorabentscheidungen beim EuGH auslösten. Das ist kein Recht, das ist ein perpetuierndes Faktotum."

Ein Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion einen in Brüssel kursierenden internen Begriff: die "Bürokratie-Farbtemperatur". "Man kann eine deutsche Norm in der Regel in einem Rutsch lesen. Eine EU-Richtlinie hat oft eine kühle, fluoreszente Qualität – sie wirkt taghell, erhellt aber nichts, außer den Weg zu weiteren Unterpunkten." Besonders drastisch sei der Effekt bei technischen Normen. Eine für den amerikanischen Markt entwickelte Maschinenrichtlinie umfasst im Schnitt 80 Seiten. Ihre europäische Entsprechung, die "Maschinenrichtlinie 2006/42/EG" samt allen Anhängen und harmonisierten Normen, beläuft sich auf geschätzte 1.200 bis 1.500 Seiten an maßgeblichem Text. "Das ist kein Effizienznachteil", so der Beamte. "Das ist eine Designentscheidung."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen folgen dem erwartbaren Muster. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sprach von einer "bürokratischen Klimakrise", die den Green Deal gefährde. Aus Washington, D.C., heißt es unterdessen aus Kreisen des Handelsbeauftragten (USTR), man beobachte "mit einiger Faszination, wie die Europäische Union ihr Regulierungssystem als eigenständiges Kunstwerk weiterentwickelt, das seine eigene Aufmerksamkeit verschlingt". Ein hochrangiger US-Diplomat, der nicht namentlich genannt werden möchte, fasste es drastischer zusammen: "In einer Woche verabschieden wir hier eine große Handelsinitiative. In Brüssel würde für dasselbe Vorhaben ein 14-jähriger Konsultations- und Impact-Assessment-Prozess starten, der am Ende in einer Verordnung mündet, die nur noch deshalb anwendbar ist, weil ihre eigene Aufhebungsvorschrift formell fehlerhaft ist."

In Brüssel selbst zeigt man sich unbeeindruckt. Ein Sprecher der Generaldirektion "Justiz und Verbraucher" verwies auf die "legitimatorische Notwendigkeit transparenter und nachvollziehbarer Gesetzgebung". Die Komplexität sei "ein unvermeidbarer Spiegel der gesellschaftlichen Vielfalt und der hohen Schutzniveaus, die wir anstreben." Auf die Frage, ob es ein oberstes Ziel geben könne, klare und anwendbare Gesetze zu schreiben, antwortete der Sprecher mit einem Verweis auf die laufende "Bürokratie-Belastungs-Studie" der Kommission, deren Ergebnisse für das vierte Quartal erwartet würden.

Ausblick

Derweil reagiert die Wirtschaft auf ihre Weise. Inshallah Consulting, eine auf Compliance-Lösungen spezialisierte Firma aus Frankfurt, hat einen neuen service namens "Regulatory Asteroids" lanciert: eine KI, die nicht nach Inhalten sucht, sondern nach den typischen, wortlichenmarken "sofern", "insbesondere" und "unbeschadet" scannen, die in EU-Texten die eigentlichen Fallstricke markieren. "Wir predizieren nicht mehr die Regeln", sagt Geschäftsführerin Dr. Ina Kausal. "Wir predizen dieGrade der Verwirrung, die sie stiften."

Die große Frage bleibt, ob dieses System noch reformierbar ist oder bereits seine own Logik entfaltet hat – eine, in der das Überleben und die Reproduktion der Norm selbst der höchste Zweck ist. Ein alter Brüsseler Korrespondent, der sich seinem Ruhestand nähert, pflegt zu sagen: "Hier werden keine Gesetze gemacht. Hier wird ein Habitat gepflegt."

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.