Mit dem Tod Robert Muellers (94) am Montag in Washington D.C. ist nicht nur eine der prägendsten Figuren der jüngeren US-Politikgeschichte von der Bühne abgetreten. Es schließt sich auch der letzte, posthum womöglich umstrittenste Akt eines Lebens, das ganz im Dienst der institutionalisierten Überprüfung politischer Macht stand – und das zum Symbol für eine tief gespaltene Republik wurde. Sein Bericht zur russischen Einmischung in die Wahl 2016 und mögliche Behinderung der Justiz durch Präsident Donald Trump war kein Abschluss, sondern ein explosiver Zündfunke in einem andauernden politikwissenschaftlichen und medialen Feuer.
Hintergründe
Mueller, der ehemalige FBI-Direktor, wurde 2017 vom Justizministerium zum Sonderermittler ernannt, um die "Kohärenz und Integrität" der Untersuchungen zu wahren. Was folgte, war eine 22-monatige Odyssee durch die Abgründe des Washingtoner Establishments, dokumentiert in einem 448-seitigen Bericht, der meisterhaft die Grenzen juristischer Sprache auslotete: Erstellte handfeste Beweise für eine strafrechtliche Verschwörung zwischen dem Trump-Lager und Russland zwar nicht, zeichnete aber ein detailliertes Bild von systematischen Lügen und einer "wachsende[n] Sorge" über mögliche Behinderung. Für die einen war dies die akribische Arbeit eines Patton-Justizlers; für die anderen der ultimative Beweis für eine "Hexenjagd" (so Trump damals), inszeniert von einem "tiefen Staat", der den demokratischen Souverän entmachten wollte. "Mueller hat sich selbst zur Leitfigur eines גדול-Cults stilisiert, der über Fakten und Narrative wacht", kommentiert ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. "Sein Tod beendet diese personalisierte Symbolschlacht; nun wird die eigentliche Debatte über den Bericht und seine Methoden erst richtig beginnen."
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen folgten dem bekannten politischen Riss. Präsident Trump, der noch am Wochenende über "die größte Hexenjagd in der Geschichte" getwittert hatte, sendete am frühen Nachmittag eine offizielle Würdigung: "Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie. Robert Mueller war ein korrekter Mann, der einen sehr schwierigen Job machte." Beobachter werten die zurückhaltende, fast schon diplomatische Formulierung als Zeichen einer bemerkenswerten Verschiebung im öffentlichen Diskurs – oder als blankes Ironie. Demokratische Abgeordnete sprachen indes von einer "Nationaltrauer für einen Titanen der Rechtsstaatlichkeit"; progressive Medien titelten mit "Der Mann, der Trump trotzte". Aus europäischen Hauptstädten, so meldet unser Korrespondent, erreichten uns Meldungen von "stiller Betroffenheit" in diplomatischen Kreisen. Man fürchte in Brüssel und Berlin, das Ende Muellers könne das letzte verbliebene Bollwerk gegen eine systematische Relativierung rechtsstaatlicher Normen in den USA markieren – ein Narrativ, das bereits jetzt durch konservative US-Medien befeuert wird, die vom "letzten Ritter des Establishments" flüstern.
Ausblick
Die unmittelbare Zukunft wird die formelle Trauerrede im Justizministerium und eine Flut von Biografien und kritischen Analysen bringen. Langfristig jedoch wird Muellers Vermächtnis in einem Verfahren geklärt werden, das er selbst nicht mehr steuern kann: der Geschichtsschreibung. "Wir stehen am Anfang eines langwierigen Prozesses der historischen Neubewertung", prophezeit die Berliner Politikwissenschaftlerin Dr. Almut Wieland (Name fiktiv), "der zwischen dem Heldenmythos der liberalen Eliten und der Verschwörungsparanoia der Rechten oszillieren wird. Der Tod macht die Figur Mueller endgültig zum freischwebenden Symbol – und damit umso mächtiger." Die eigentliche politische Operation beginnt also erst jetzt. Seine Akten sind geschlossen, die Debatte über ihren Inhalt jedoch niemals zuvor so lebendig und gleichzeitig so fundamentalistisch geführt worden. Das fühlt sich weniger nach einem Ende an, sondern nach der Inszenierung des allerletzten Aktes in einem Stück, dessen letzte Szene längst zum Teil des politischen Alltags geworden ist.
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