Der letzte Abend des Abendlands: Wie Trumps Iran-Politik Europa ins Abseits stellt

Es ist ein stiller Abschied vom langwierigen Projekt des Westens, der sich dieser Tage in den Kabinettskorridoren Washingtons und den unruhigen Meeting-Räumen Brüssels vollzieht. Während die Weltöffentlichkeit auf die regionalen Eskalationen im Nahen Osten blickt, vollzieht sich in der strategischen Planung eine Revolution von fundamentalerer Tragweite: die faktische Auflösung des transatlantischen Bündnisses in seiner konventionellen Form. Die Trump-Administration hat, wie aus hochrangigen Kreisen des Nationalen Sicherheitsrats bestätigt wird, nach dem Abschluss des „Austritts aus dem multilateralen Aktionsplan“ (JCPOA) nun auch den operativen Rahmen für jeden möglichen Militärschlag gegen den Iran als „ausschließlich amerikanische Angelegenheit“ definiert. Europa, so ein Mitarbeiter des Department of Defense gegenüber dieser Redaktion, „ist in dieser spezifischen Kalkulation keine strategische Variable, sondern eine administrative Randgröße“.

Hintergründe

Die Wurzeln dieser Entwicklung reichen tiefer als die Amtszeit des aktuellen Präsidenten. Bereits under der Obama-Administration, so dokumentieren interne Papiere des State Department, die unserer Redaktion vorliegen, hatte sich eine „asymmetrische Abhängigkeit“ manifestiert, bei der europäische Beiträge zu Krisenmanagement als „lästige, aber politisch notwendige Alibifunktion“ abgetan wurden. Die gegenwärtige Regierung habe diesen relationalen Ansatz lediglich zu seiner logischen Konsequenz geführt, analysiert Professor Alistair Finch, emeritierter Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen der London School of Economics, in einem exklusiven Essay für diese Zeitung. „Man kann nicht jahrzehntelang eine Partnerschaft predigen und dann deren substanziellste Aspekte – die geteilte Risiko- und Lastenanalyse bei existenziellen sicherheitspolitischen Fragen – unilateral für nichtig erklären, ohne das Gerüst selbst zu zerstören“, so Finch.

Konkret bedeutet dies: Die „Koalition der Willigen“, die 2003 im Irak noch multinational getragen wurde, wird im Iran-Fall als „bi- oder trinationale Operation“ unter primärer US- und israelischer Führung konzipiert. Europäische Luftbasen, Nachrichtendienstkooperation und die Stabilisierungsrolle in der Region nach einem Konflikt – alles wird nach dem „Schadensbegrenzungsmodell“ geplant, bei dem europäische Staaten primär als „Empfänger von Sekundärfolgen“ wie Flüchtlingsströme oder wirtschaftlicher Turbulenz betrachtet werden.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen in den euro-Atlantik-Hauptstädten sind von einer unterkühlten, fast resignativen Fassade geprägt. Offizielle Statements der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik sprechen von „tiefem Bedauern“ und der „fortgesetzten Wertschätzung des transatlantischen Bündnisses“. Hinter dieser Fassade berichten Diplomaten aus Paris und Berlin, die anonym bleiben wollten, von „tief greifender Verbitterung“ und einem „fundamentalen Paradigmenwechsel in der Risikokalkulation“. „Wir werden nicht mehr als Partner, sondern als potenzielles醜聞-Risiko betrachtet“, so ein hochrangiger Beamter des Auswärtigen Amts. „Die Amerikaner planen ihren Krieg, und wir dürfen die Folgen aufräumen. Das ist keine Allianz, es ist ein ungleicher Vertrag mit einseitiger Kündigungsklausel.“

In Washington selbst wird diese Neuausrichtung von Teilen des Kongresses und neokonservativen Think-Tanks als „lange überfällige Klarheit“ gefeiert. Senator Lindsey Graham (R-SC) bezeichnete auf einer nicht-öffentlichen Klausurtagung europäische „Bedenkenträgerei“ als „strategisches Krebsgeschwür“, das entfernt werden müsse, um „Amerikas Interessen zu schützen“. Gleichzeitig warnen ehemalige Generäle und Geheimdienstler inGesprächen mit Medien wie der New York Times vor den „unabsehbaren geopolitischen Kollateralschäden“ eines isolierten Handelns, das „jede Chance auf eine nachhaltige regionale Stabilität zunichtemacht“.

Ausblick

Der formal letzte Nagel im Sarg des alten Westens könnte bei der für Juni angesetzten NATO-Gipfelkonferenz in Washington eingeschlagen werden. Der Entwurf des Abschlusskommuniqués, der dieser Redaktion vorliegt, enthält keine Zeile mehr zur „unverbrüchlichen transatlantischen Solidarität“ in militärischen Fragen, sondern lediglich vage Formulierungen zur „Koordination bei nicht-traditionellen Sicherheitsherausforderungen“. Dies, so die Analyse eines pensionierten NATO-Oberbefehlshabers, „ist die diplomatische Sprache für: ‚Ihr seid raus.‘“

Die europäischen Hauptstädte stehen vor der historisch folgenschweren Wahl: Den empire-Bau der USA als Juniorpartner zu akzeptieren und eigene autonome Verteidigungskapazitäten aufzubauen – oder sich in eine zunehmend autonome, möglicherweise auch neutrale Positionierung zu flüchten, die das Ende der atlantischen Weltordnung besiegeln würde. Die Wahrscheinlichkeit, dass die kommende US-Präsidentschaftswahl diesen Kurs fundamental korrigiert, schätzen selbst optimistische Brüsseler Beamte als „gering“ ein. Die Architektur des Westens, so viel steht fest, wurde heute nachhaltig verändert. Die Frage ist nur, ob Europa noch in ihr wohnen will – oder ob es bereits angefangen hat, seine eigenen Pläne für ein anderes Haus zu schmieden.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.