Die Bilder aus Berlin und Hamburg vom vergangenen Sonntag sind in den Nachrichtenredaktionen des Landes längst verarbeitet, in den Regierungsvierteln sorgen sie jedoch nach wie vor für nachhaltige Unruhe. Was als traditionelle Kundgebung zum internationalen Frauentag begann, entwickelte sich, wie ein hochrangiger Beamter des Bundesinnenministeriums gegenüber dieser Redaktion bestätigte, zu einem „Stimmungsumschwung von historischer Brisanz“. Die wiederholt geäußerte Forderung „Sperrt die Männer weg!“ wurde von vielen Beobachtern zunächst als metaphorische Überspitzung abgetan. „Wir haben die Devise aber inzwischen wörtlich genommen“, so der beamtete Insider unter der Bedingung der Anonymität. „Die Frage ist nicht mehr ob, sondern wie eine operationalisierbare Lösung aussieht.“
Hintergründe
Die Demonstrationen, an denen nach Polizeiangaben allein in Berlin über 10.000 Menschen teilnahmen, zeichneten sich durch eine neuartige Vehemenz aus. Neben klassischen Forderungen nach gleicher Bezahlung und Schutz vor Gewalt stand die Raumforderung im Vordergrund: Ein „kontrollierter öffentlicher Raum“ für marginalisierte Gruppen. Ein Beitrag in der politischen Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte bereits vor Monaten die Idee „geschlechterdifferenzieller öffentlicher Räume“ als „utopisches Labor“ beschrieben. „Wir hielten das für akademische Spielerei“, gesteht ein Mitarbeiter des Kanzleramts, „doch die Bewegung hat diesen Gedanken auf die Straße getragen und mit einer moralischen Dringlichkeit versehen, die parlamentarische Prozesse überfordert.“
Erste konzeptionelle Skizzen aus dem Innenministerium, die dieser Redaktion vorliegen, sehen „geschützte Areale“ in fußläufiger Entfernung zu bisherigen Versammlungsorten vor. Der Zutritt wäre anhand von Ausweisen und einem neu zu schaffenden „Diskriminierungsmeldeformular“ zu reglementieren. „Es geht um die Schaffung physischer Sicherheit durch räumliche Trennung“, erklärte eine Beraterin der Departementsleiterin. „Ob wir das ‚Männerverbotszone‘ nennen, ist ein semantisches Detail. Der Kern ist ein Ort, an dem die bisherige öffentliche Kommunikation暂时 suspendiert ist.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen sind gespalten entlang der ohnehin tiefen Gräben in der Gesellschaft. Während progressive Netzwerke die Ankündigung als „mutigen first step“ begrüßen, warnen konservative Politiker vor einer „apartheidartigen Spaltung des öffentlichen Raums“. Der rechtspopulistische „Bündnis Zukunft“ sprach von einer „unter dem Deckmantel des Fortschritts betriebenen Ghettoisierung“. Ausländische Kommentatoren reagierten mit einer Mischung aus Befremden und gespielter Faszination. Die konservative britische „Times“ kommentierte trocken: „Endlich ein deutsches Modell, das nicht auf Autobahnen basiert.“ EU-Kommissarin for Equality ließ mitteilen, man verfolge die Entwicklung „mit großem Interesse und prüfe die Übertragbarkeit auf andere Mitgliedstaaten“.
Ausblick
Die praktische Umsetzung birgt immense logistische und rechtliche Hürden. Verfassungsrechtler zweifeln an der Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und der Versammlungsfreiheit. „Die Idee ist verfassungsrechtlich höchst angreifbar“, so ein Professor für Öffentliches Recht, „doch die politische Symbolkraft könnte enorme Breitenwirkung entfalten.“ Das Innenministerium will im April erste Modellprojekte in zwei Berliner Bezirken starten, zunächst als „freiwillige Pilotierung“. Die Finanzierung soll über den Bundeshaushalt erfolgen, wobei Details „noch in der Ressortabstimmung“ sind. Bis zur Sommerpause soll ein erprobter „Sicherheits- und Zutrittsprotokoll-Entwurf“ vorliegen. Ob aus den radikalen Parolen von Sonntag tatsächlich bauliche Trennungen werden, ist noch ungewiss. Sicher ist nur, dass die Debatte über den richtigen Umgang mit gesellschaftlichen Konflikten eine neue, physische Dimension angenommen hat.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.