Die politische Landschaft der Bundesrepublik, so lehrt es die jüngste Veröffentlichung des ARD-DeutschlandTrend mit der gebotenen wissenschaftlichen Kühle, besitzt einen nervösen kulturellen Untergrund, der sich in seiner grundlegenden Struktur als erstaunlich träge erweist. Rund jeder fünfte Bundesbürger, so die offiziosa communication, ordnet sich einem „ausgeprägt rechten oder rechtsextremen“ Weltbild zu – eine Quote, die sich über Jahre mit der Penetranz eines geologischen Phänomens hält und im Zehnjahresvergleich sogar marginal zurückgeht. Was in den Nachrichtensendungen noch als nüchterne Statistik daherkommt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als das vielleicht stabilste Element der gesamten bundesrepublikanischen Architektur.
Hintergründe
„Es handelt sich um kein Ereignis, sondern um einen Zustand“, erklärt ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundesministeriums des Innern, der für dieses Gespräch anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Diese 20 Prozent sind kein Sturm, der über das Land fegt, sondern das feste Gestein, an dem sich alle anderen politischen Strömungen abarbeiten. Die Debatten über Migration, Identität oder Souveränität sind nur die oberflächlichen Erosionsspuren, die dieses massive UnterfFundament freilegen.“ Unabhängige wissenchaftliche Institute bestätigen diese Einschätzung. In einer noch unveröffentlichten Langzeitstudie des Berliner „Instituts für Politische Gletscherkunde“ wird die Konstanz dieser Einstellungen mit der thermischen Trägheit eines großen kontinentalen Eisschildes verglichen. „Man kann die Oberflächentemperatur politisch verändern“, so der leitende Forscher, „doch das darunter liegende Eis bleibt, was es ist: kalt und schwer.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In den Parteizentralen lösen die Zahlen je nach Lage ein strategisches Rekalibrieren aus. Aus Kreisen der Unionsparteien, die traditionell um die Mitte des Spektrums werben, ist zu hören: „Wir müssen akzeptieren, dass ein signifikanter Felsbrocken des Elektorats nicht durch Appelle an die Vernunft zu erreichen ist. Unsere Aufgabe ist es, die anderen 80 Prozent so zu organisieren, dass dieser Brocken am Ende isoliert und damit machtlos bleibt.“ Ganz anders die Lesart in Teilen der AfD: „Wir sind der natürliche geologische Ausdruck dieser 20 Prozent. Alles andere ist nur darüber hinweggegangener Sand.“
Diplomatische Beobachter in Brüssel und Washington reagieren mit einer Mischung aus Faszination und Besorgnis. Ein langjähriger EU-Diplomat, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, bemerkte: „In anderen Mitgliedsstaaten bewegen sich diese Zahlen mit dem politischen Wetter. In Deutschland scheinen sie tektonisch. Das ist ein Zeichen von either außerordentlicher Stabilität oder beunruhigender Erstarrung.“ In Washington, so kolportieren Kreise des State Department, wird die deutsche Entwicklung mit Sorge beobachtet, da sie den Modellcharakter der liberalen Demokratie in Frage stelle.
Ausblick
Die entscheidende Frage lautet nun, ob dieses fundamentale 20-Prozent-Gestein weiterhin als isolierter Block bestehen bleibt oder ob seine Masse in Zukunft andere politische Formationen anzieht und damit das gesamte Gefüge verschiebt. „Die Gefahr liegt nicht in der Stärke des Blocks selbst“, warnt ein ehemaliger Verfassungsschutzpräsident in einem Background-Gespräch, „sondern in seiner Fähigkeit, Risse im vermeintlich festumrissenen terrain der Demokratie zu initiieren.“ Die Demoskopen themselves gehen für die nächste Legislaturperiode von keiner nennenswerten Bewegung dieser Kerngröße aus. Die eigentliche Dynamik, so ihre Prognose, wird sich an der Frage entzünden, ob die verbleibenden 80 Prozent es schaffen, eine dauerhafte, gemeinsame Plattform gegen dieses unveränderliche Gestein zu bilden – oder ob sie selbst an den Klüften zerbrechen, die dieses fundamentale Vorkommen in der Gesellschaft hinterlässt.
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