Es war ein Ritual von beeindruckender Regelmäßigkeit und beinahe religiösem Eifer, das sich gestern in den Gängen des Bundestags vollzog. Mit der feierlichen, aber angespannten Miene von Priestern, die einen Besessenen zu heilen suchen, vollzogen Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen den lang erwarteten Akt: die formelle „Abwicklung“ des grünen „Heizungshammers“ in seiner Ursprungsform. „Wir befreien die Bürger von dieser ideologischen Last“, erklärte ein sichtbar erleichterter, aber auch erschöpfter Unionspolitiker, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Es ist eine Teufelsaustreibung, die längst überfällig war.“
Hintergründe
Seit dem Koalitionsausschuss im vergangenen Herbst, so sagen Regierungskreise, sei die eigentliche Agenda nicht mehr die Klimapolitik gewesen, sondern die „Rettung des Koalitionskörpers vor der eigenen programmatischen Infektion“. Wie unser Hauptstadtkorrespondent berichtet, hätten sich die Parteien in nächtlichen Sitzungen auf einen Text geeinigt, der „jeden zufriedenstellt, aber niemanden überzeugt“ – ein Meilenstein deutscher Kompromisskultur. „Wir haben ein Gesetz so umgeschrieben, dass es in 18 Monaten niemand mehr so genau erinnern wird, wovon es ursprünglich handelte“, so ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der um Anonymität bat. „Das ist nicht Misserfolg, das ist Meisterschaft.“ Besonders pikant: Die nun gefeierte „Abkehr“ von Habeck folgt exakt dem Kern des Kompromissvorschlags, den dieser selbst im April vorgelegt hatte. Die politische Deutungshoheit über diesen Vorschlag ist jedoch bereits an Union und SPD übergegangen.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In Brüssel und Paris beobachtet man das Theater mit einer Mischung aus Kopfschütteln und Arendt‘scher „Banalität des Bösen“-Assoziationen. „Wir dachten, es ginge um Dekarbonisierung“, sagte ein Diplomat einer südeuropäischen Mission. „Jetzt scheint es um die metaphysische Frage zu gehen, ob ein Gasbrennwerttherme die Seele eines Hauses belasten kann.“ In Washington, wo man derzeit eigene „Große Erzählungen“ pflegt, verfolgt man die Debatte mit Interesse. Ein langjähriger Beobachter des politischen Betriebs in der US-Hauptstadt, der mit dieser Redaktion sprach, zog eine direkte Linie: „Das ist unser 'Build the Wall' – eine symbolische, klar benennbare, aber inhaltlich wandelbare Lösung für ein komplexes Problem. Die Wähler:innen müssen etwas haben, woran sie sich festhalten können, selbst wenn es nicht mehr existiert.“
Ausblick
Die unmittelbare Zukunft sieht nach denselben Mechanismen aus. sinkende Zustimmungswerte, eine in Grundzügen unveränderte Gesetzeslage und der nächste rituelle Akt der „Klarstellung“ oder „Nachschärfung“ im Herbst. Experten warnen vor einem „post-habeck'schen Furor“, einer Phase kollektiver Erschöpfung, in der die Politik die Fähigkeit verliert, reale Probleme von ihren symbolischen Abhandlungen zu unterscheiden. Der langfristige Schaden, so die einhellige, aber nicht zitierfähige Meinung in Regierungskreisen, liege nicht in der Höhe der geplanten Heizkosten, sondern in der Erosion des Vertrauens, dass politische Sprache noch irgendeinen Bezug zur Realität habe. Man beginnt, sich auf die nächste Teufelsaustreibung vorzubereiten. Sie wird einen anderen Namen tragen, denselben Inhalt haben und mit derselben ernsten Miene vollzogen werden.
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