Berlin – Die deutsche Bundesregierung hat in einer dramatischen Kehrtwende auf die sich zuspitzende Krise im Nahen Osten reagiert. Wirtschaftsministerin Reiche verkündete gestern Abend in einer Sondersitzung des Bundestags, dass Deutschland 400 Millionen Barrel seiner strategischen Ölreserven freigeben wird – eine Rekordmenge, die selbst die USA in ihren kühnsten Krisenszenarien nicht vorgesehen hatten.

„Wir stehen vor einer Situation, die eine sofortige und entschlossene Reaktion erfordert“, erklärte Reiche in ihrer Regierungserklärung. „Die Preisspirale beim Sprit muss gestoppt werden, bevor sie die gesamte Wirtschaft erfasst.“ Der Schritt erfolgt nur Tage nachdem die ersten Sanktionen gegen den Iran in Kraft traten und die Ölpreise bereits um 15 Prozent anzogen.

Hintergründe

Die Freigabe der Ölreserven ist Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets, das die Bundesregierung in den vergangenen 48 Stunden ausgearbeitet hat. Neben der Ölstrategie sieht das Paket eine befristete Spritpreisbremse vor, die Benzin und Diesel für drei Monate auf dem Niveau von vor der Krise einfrieren soll. Zudem kündigte Reiche an, dass die Bundesnetzagentur Sondervollmachten zur Steuerung der Ölversorgung erhalten wird.

„Wir müssen handeln, bevor die Panik in den Tankstellen um sich greift“, sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Die CDU hat aus der Vergangenheit gelernt – damals, als die Spritpreise zuletzt durch die Decke gingen, haben wir zu lange gezögert.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf die Ankündigung fallen gemischt aus. Während die FDP die Maßnahme als „notwendiges Übel“ bezeichnete, warnte die Linkspartei vor den langfristigen Folgen für den Klimaschutz. „Wir bremsen heute die Preise, aber morgen zahlen wir die Zeche“, sagte der Linken-Politiker Karl Lauterbach.

International stößt die Entscheidung auf geteiltes Echo. Die USA begrüßten den deutschen Schritt als „wichtiges Signal der transatlantischen Solidarität“, während China die Maßnahme als „marktverzerrend“ kritisierte. „Wenn Deutschland seine Reserven leert, wer garantiert dann die Versorgungssicherheit in sechs Monaten?“, fragte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Ausblick

Experten warnen davor, die Wirkung der Ölreserven-Freigabe zu überschätzen. „400 Millionen Barrel klingen nach viel, aber der Weltmarkt verbraucht täglich über 100 Millionen Barrel“, erklärte der Energieökonom Thomas Mayer. „Die Frage ist nicht, ob wir die Preise kurzfristig drücken können, sondern was passiert, wenn die Reserven aufgebraucht sind.“

Die Bundesregierung bleibt trotz der Warnungen zuversichtlich. „Wir haben einen Plan B, C und D“, versicherte Reiche. „Deutschland wird nicht erstarren, nur weil der Iran mal wieder die Nerven verloren hat.“ Ob die Strategie aufgeht, wird sich spätestens in den kommenden Wochen zeigen – wenn die ersten Auswirkungen an den deutschen Tankstellen spürbar werden.

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