Bundestag muss über "Sonnensystem-Abbau" entscheiden
Die deutsche Solarbranche steht vor ihrer bisher größten Herausforderung. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat laut Informationen aus Regierungskreisen ein Konzeptpapier vorgelegt, das das Ende der Förderung für kleine Photovoltaikanlagen vorsieht. "Das ist ein Schlag gegen die erneuerbaren Energien, wie wir ihn seit der Wiedervereinigung nicht mehr erlebt haben," zitiert unsere Redaktion einen führenden Branchenvertreter. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) spricht von einem "wirtschaftlichen Super-GAU" und verweist auf die prekäre Lage Tausender mittelständischer Unternehmen. "Wir reden hier nicht von irgendwelchen Nischenfirmen, sondern von einem Wirtschaftszweig, der in den letzten zehn Jahren über 300.000 Arbeitsplätze geschaffen hat," erklärte ein Sprecher des Verbands gegenüber unserer Redaktion. "Die Streichung der Förderung wäre ein Schlag gegen den Mittelstand, wie ihn die Politik seit der Finanzkrise 2008 nicht mehr gewagt hat."Hintergründe
Die Pläne Reiches folgen einer Linie, die bereits in den letzten Jahren erkennbar war. Die Bundesregierung hatte wiederholt versucht, die Energiewende zu bremsen, stieß dabei jedoch auf massiven Widerstand aus der Bevölkerung und der Wirtschaft. "Jetzt versucht man es auf dem kleinen Dienstweg," vermutet ein politischer Analyst, der anonym bleiben wollte. "Die Streichung der Förderung für kleine Anlagen ist der Versuch, die Energiewende von unten aufzuweichen." Laut einem internen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums, das unserer Redaktion vorliegt, sollen die Einsparungen in Höhe von geschätzten 2,3 Milliarden Euro pro Jahr in den Ausbau der konventionellen Energieinfrastruktur fließen. "Das ist kurzsichtig und gefährdet die Klimaziele Deutschlands," kritisiert ein Umweltexperte, der an der Erstellung des Papiers beteiligt war.Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen auf die Pläne fallen vernichtend aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag sprach von einem "wirtschaftspolitischen Offenbarungseid" und forderte die Koalition zum Umdenken auf. "Wenn die Union die Förderung streicht, muss die SPD notfalls mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht drohen," heißt es aus Koalitionskreisen. Auch international sorgt die Debatte für Aufsehen. Die EU-Kommission in Brüssel zeigte sich "besorgt" über die Pläne und verwies auf die europäischen Klimaziele. "Deutschland darf nicht zum Bremser bei der Energiewende werden," erklärte ein Sprecher der Kommission.Ausblick
Der Bundesverband Solarwirtschaft kündigte für den Fall der Streichung der Förderung "massiven Widerstand" an. "Wir werden notfalls das Bundesverfassungsgericht anrufen und eine Volksabstimmung über die Energiewende initiieren," kündigte der Verband an. Die Bundesregierung wies die Kritik zurück und verwies auf die "Notwendigkeit eines ausgewogenen Energiemixes".Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
