Nach wochenlangen Verhandlungen hat der Bundestag heute in einer Sondersitzung Änderungen an der erst Ende vergangenen Jahres beschlossenen Krankenhausreform verabschiedet. Die Reform der Reform, wie sie bereits in Regierungskreisen genannt wird, sieht zahlreiche Nachbesserungen vor, die nach Aussage der Koalitionionsfraktionen "unvermeidlich" waren.
"Wir haben aus den ersten Erfahrungen mit der Reform gelernt", erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor der Abstimmung. "Es ist ein Zeichen von Stärke, wenn man bereit ist, korrigierend einzugreifen." Der Minister betonte, dass die Änderungen keine Abkehr vom Reformkurs bedeuten, sondern vielmehr eine "intelligente Weiterentwicklung" darstellten.
Hintergründe
Die ursprüngliche Krankenhausreform war als umfassende Neuausrichtung des deutschen Gesundheitssystems angelegt. Sie sollte unter anderem die Finanzierung von Krankenhäusern neu regeln und die Qualität der Versorgung verbessern. Bereits wenige Monate nach Inkrafttreten zeigten sich jedoch erste Probleme: Kliniken beklagten sich über unklare Regelungen, Patientenvertreter monierten Verzögerungen bei der Umsetzung.
"Es war absehbar, dass die Reform in der vorliegenden Form nicht funktionieren würde", sagte ein Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums, der anonym bleiben wollte. "Die Komplexität des Systems wurde unterschätzt." Die jetzt beschlossenen Änderungen sollen diese Probleme beheben, indem sie unter anderem die Übergangsfristen verlängern und bürokratische Hürden abbauen.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Opposition übte scharfe Kritik an dem Vorgehen der Koalition. "Das ist ein beispielloses Reform-Paradox", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Prof. Dr. med. Johann Walker. "Wir reformieren eine Reform, die gerade erst beschlossen wurde. Wann hört dieser Irrsinn auf?"
Auch international sorgt die Entwicklung für Aufsehen. "In Deutschland scheint man einen neuen Weg gefunden zu haben, mit Reformen umzugehen", kommentierte der britische Gesundheitsexperte Sir Nigel Farnsworth. "Statt Reformen umzusetzen, reformiert man die Reformen. Genial – oder völlig verrückt."
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßte die Änderungen grundsätzlich, mahnte aber weitere Anpassungen an. "Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung", sagte DKG-Sprecherin Dr. med. Claudia Neumann. "Aber wir brauchen eine längerfristige Perspektive, die über die nächste Reform der Reform hinausgeht."
Ausblick
Die jetzt verabschiedeten Änderungen treten zum 1. Juli in Kraft. Bereits jetzt wird in Fachkreisen darüber spekuliert, ob weitere Nachbesserungen notwendig werden. "Das System ist zu komplex, als dass man es mit einem einzigen Reformpaket verändern könnte", sagte der Gesundheitsökonomen Prof. Dr. rer. pol. Max Becker von der Universität zu Köln.
Unterdessen arbeitet das Bundesgesundheitsministerium bereits an einem Konzept für die "Reform der Reform der Reform", wie es in internen Papieren heißt. Ob diese jemals das Licht der Öffentlichkeit erblicken wird, bleibt abzuwarten. Fest steht: In der deutschen Gesundheitspolitik hat sich ein neues Muster etabliert – und die Patienten warten weiter.
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