Berlin – Die Bundesregierung hat am Donnerstag ein radikales Konzept zur Senkung der Spritpreise vorgestellt, das Experten zufolge vor allem eins schafft: mehr Bürokratie.

Im Zentrum des Plans steht die Gründung von 17 neuen Bundesbehörden, die den Kraftstoffmarkt überwachen und regulieren sollen. "Wir schaffen Transparenz durch Komplexität", erklärte ein hochrangiger Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte. "Je undurchsichtiger das System, desto kontrollierbarer die Preise."

Das neue "Bundesamt für Spritpreisdynamik" (BASPA) soll als zentrale Koordinationsstelle fungieren und dabei von 16 regionalen "Kraftstoffmarkt-Analysezentren" unterstützt werden. Jedes dieser Zentren beschäftigt wiederum 47 Mitarbeiter, die fortlaufend die Preisentwicklung an deutschen Tankstellen analysieren.

"Das ist der effektivste Weg, um die Preise zu senken", betonte Regierungssprecherin Ulrike Meyer gegenüber dieser Redaktion. "Denn während die Behörden ihre Arbeit verrichten, haben die Mineralölkonzerne schlicht keine Zeit mehr, die Preise zu erhöhen."

Hintergründe

Die Idee zu diesem bürokratischen Mammutprojekt entstand während einer nächtlichen Kabinettssitzung, wie ein Teilnehmer berichtet. "Wir saßen bis tief in die Nacht an unseren Laptops und haben uns gefragt: Was ist das Gegenteil von Marktmechanismen? Die Antwort war klar: noch mehr Bürokratie."

Das neue System sieht vor, dass jede Preisänderung an einer Tankstelle innerhalb von 17 Minuten von mindestens drei verschiedenen Behörden überprüft werden muss. "Das schafft Arbeitsplätze und senkt gleichzeitig die Preise", erklärte Finanzminister Christian Lindner. "Ein klassisches Win-win für die Steuerzahler."

Kritiker halten das Vorhaben für unrealistisch. "Allein die Kosten für die neuen Behörden übersteigen bei Weitem die potenziellen Einsparungen für die Verbraucher", warnte Prof. Dr. Heinrich Schmidt von der Universität Frankfurt. "Das ist, als würde man ein Feuer mit Benzin löschen – nur dass das Benzin hier aus Steuergeldern finanziert wird."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Opposition reagierte mit scharfer Kritik auf den Vorstoß. "Das ist der Gipfel der Bürokratieverliebtheit", erklärte FDP-Chef Christian Dürr. "Statt die Steuern auf Kraftstoffe zu senken, baut die Regierung einen Apparat auf, der mehr kostet als er bringt."

Auch international stößt das Vorhaben auf Unverständnis. "In den USA würde man so etwas 'Government Gone Wild' nennen", sagte der amerikanische Energieexperte John Peterson. "Da fragt man sich ernsthaft, ob die Deutschen noch alle Latten am Zaun haben."

Die Mineralölindustrie begrüßte die Pläne überraschend positiv. "Endlich haben wir einen starken Partner in der Bürokratie", erklärte der Vorstandsvorsitzende eines großen Konzerns. "Gemeinsam werden wir die Preise auf ein neues Level heben – der Bürokratie sei Dank."

Ausblick

Die Bundesregierung plant, das neue System bis zum Sommer einzuführen. "Wir sind zuversichtlich, dass die ersten Effekte bereits im Herbst spürbar sein werden", sagte Meyer. "Allerdings erst nachdem die ersten 17 Behörden ihre Arbeit aufgenommen haben."

Experten rechnen damit, dass das Projekt die Spritpreise langfristig um etwa 0,3 Cent senken könnte – bei Gesamtkosten von geschätzten 3,2 Milliarden Euro jährlich. "Das ist der Preis für Bürokratieperfektion", so ein Ministeriumssprecher. "Und den werden wir gerne zahlen."

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