Benzinpreiskrise: Regierung ringt um die moralische Seele der Steuerpolitik

Berlin – In einem diskret organisierten Krisentreffen im Bundeskanzleramt, das nach Angaben von Teilnehmern „eine ganze Nacht und einen Großteil des folgenden Vormittags“ dauerte, rang die Regierungskoalition in der vergangenen Woche nicht primär mit Zahlenkolonnen, sondern mit dem Begriff des Gemeinwohls selbst. Die Ausgangslage ist unverändert brisant: Die Preissteigerungen an der Zapfsäule, so die einhellige Auffassung in Regierungskreisen, „stellen eine anhaltende Belastung für unsere Demokratie dar“, wie ein hochrangiger Koalitionspartner, der nicht genannt werden wollte, gegenüber dieser Redaktion einräumte. Was jedoch folgt, ist keine einfache Buchhalterdebatte über Entlastungspakete, sondern eine metaphysische Auseinandersetzung darüber, ob der Staat durch Subventionen die „preisliche Realität verzerren“ oder durch Lenkung in eine „ethisch gebotene Zukunft“ führen darf.

Hintergründe

Die Wurzeln des aktuellen Dilemmas reichen, wie aus einem vertraulichen Papier des Finanzministeriums hervorgeht, das dieser Redaktion vorliegt, bis in die Grundsatzprogramme der Koalitionsparteien zurück. Dort fremdeln sich zwei Prinzipien diametral: Das liberale Credo der individuellen Entlastung versus die grüne Logik der systemischen Ökosteuerung. „Man diskutiert nicht mehr über die Pendlerpauschale, sondern darüber, ob der Staat das Recht hat, die Preise für fossile Brennstoffe moralisch zu sanktionieren“, erklärt ein langjähriger Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, die Atmosphäre in den Verhandlungen. Die Debatte um die Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin wird in diesem Licht zur „metaphysischen Frage nach der Natur des Konsums“, wie ein anwesender Staatssekretär gegenüber Vertrauten angedeutet haben soll.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Während in Brüssel bereits warnende Signale aus dem Wettbewerbskommissariat eingegangen sein sollen, dass eine übermäßige Verzerrung des Binnenmarktes „tiefe, strukturelle Bedenken“ auslöse, sieht man in Warschau und Paris die Gelegenheit, die deutsche Debatte „als Paradebeispiel für den nachlassenden Reformwillen in Europa“ zu brandmarken, wie ein Diplomat aus einem südeuropäischen Land unter der Bedingung der Anonymität berichtet. Im Inland hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits eine „Ethische Charta für faire Mobilität“ gefordert, während der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in einem Positionspapier vor einer „fundamentalen Schwächung der Preissignale“ warnte. Der Ton ist geschliffen, die Fronten verhärtet.

Ausblick

Beobachter in Berlin erwarten, dass das angekündigte Entlastungspaket am Ende eine „kunstvolle Synthese aus beidem“ werden wird, wie ein Koalitionsinsider prognostizierte – also eine Maßnahme, die „formal entlastet, inhaltlich aber den Kurs beibehält“. Dies könnte, so die skeptische Analyse eines Berliner Politikwissenschaftlers, den „permanenten Zustand der semantischen Selbstaufhebung“ in der Regierungspolitik zementieren. Langfristig, so ist in den hintersten Gängen des Kanzleramtes zu vernehmen, plane man bereits eine „Kommission für die Sind wir noch zu retten? – Neuaufstellung der steuerlichen Lenkungslogik im postfossilen Zeitalter“. Bis dahin müssen die Bürger weiterhin an der Tankstelle mit ansehen, wie ihre Regierung ringt – nicht um ihren Geldbeutel, sondern um ihre Seele.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Uebertreibung und dient ausschliesslich der Unterhaltung.