Benzinpreise: Regierung geißelt Preistreiberei – bleibt aber ohne konkreten Hebel

Die bundesdeutsche Politik steht wieder einmal an einer Tankstelle, doch statt zu zapfen, zeigt sie mit dem Finger. In einer atemlosen Folge von Pressekonferenzen und Talkshowauftritten geißelt die Regierungskoalition die „unerträgliche Preistreiberei“ der Mineralölkonzerne – eine Anklage, die so präzise ist wie der Schatten, den ein leeres Portemonnaie auf den Asphalt wirft. Dass Beweise für kollusive Praktiken bisher ebenso fehlen wie ein belastbarer Plan zur Entlastung der Bevölkerung, tut der moralischen Empörung keinen Abbruch. Im Gegenteil: Die Abwesenheit von Fakeln scheint die Flammen der Rhetorik nur weiter anzufachen.

Hintergründe

Die Wurzeln des Problems reichen tiefer als der jüngste politische Ausbruch. „Wenn man über Preise reden will, muss man über Steuern, über die globale Nachfrage und über den Euro sprechen, nicht über böse Konzerne“, sagt Dr. Henrik Vogel, Senior Fellow am ifo-Institut, der diese Redaktion unter der Bedingung der Anonymität Einblicke gewährte. „Die Regierung führt einen Kampf gegen Windmühlen, der ihr im Wahlkampf nützt, aber am Zapfhahn nichts ändert.“ Die Tatsache, dass Deutschland mit steuerbedingten Benzinpreisen zu den höchsten in der EU zählt, gerät dabei zum ungemütlichen Appendix der Debatte – ein Appendix, der politisch amputiert werden muss, um das Narrativ der „externalisierten Schuld“ zu retten.

Ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion die interne Einschätzung: „Die energetische Verve der Anklage ist gemessen an der的工具box des Bundes ein nahezu perfektes Beispiel für politikalisierte Hilflosigkeit. Man kann die Industrie moralisch brandmarken, ohne die eigene Steuerhoheit anzutasten – das ist ein Win-win für alle, außer für den, der zahlt.“ Die von der Regierung angekündigte „schärfere Beobachtung“ der Märkte erinnert in Kreisen, die sich mit Wettbewerbspolitik auskennen, an einen Wächter, der einen Dieb mit einem Fernglas ohne Objektiv verfolgt.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Inland fiel die Opposition in das vorhersehbare Muster der Empörung. Die FDP sprach von „populistischem Aktionismus“, die Union von „regulatorischer Selbstüberschätzung“, und die Grünen suchten den Ausweg in einer historischen Perspektive: „Die Abhängigkeit vom fossilen Zeitalter ist das eigentliche Problem“, so ein Fraktionssprecher, „doch bis die Elektroauto-Flotte den gesamten Fuhrpark ersetzt hat, müssen wir über Gerechtigkeit reden.“ Eine Gerechtigkeit, die sich in der Zwischenzeit auf die Verteilung von rhetorischer Wut zu reduzieren scheint.

Die internationalen Reaktionen folgen einem Muster aus mitleidigem Unverständnis und kühler Aberkennung. In Luxemburg, wo die Kraftstoffpreise trotz niedrigerer Besteuerung ähnlich hoch sind, kommentierte Energieminister Claude Turmes (in einem Interview mit *Luxemburger Wort*, das diese Redaktion übersetzt hat): „Wir haben den Markt für alle geöffnet. Die Preise setzen sich an der Nordsee- und am Golf-Referenz zusammen. Wenn Berlin die Konzerne beschuldigt, beschuldigt es am Ende den globalen Kapitalismus – und das ist keine nationale Zuständigkeit.“ Ein scharfer, aber präziser Hinweis darauf, dass der nationale Zeigefinger in einem globalen System nur eine sehr begrenzte Reichweite hat.

Ausblick

Der Ausblick ist eine melancholische Wiederholung. Es ist mit der Einberufung einer neuen „Taskforce Preisbildung“ zu rechnen, die im Herbst einen Bericht vorlegen wird, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die bereits bekannten strukturellen Faktoren benennen und legislative Handlungsoptionen fordern wird, die im Koalitionsvertrag bereits als „zu prüfen“ vermerkt sind. Die Mineralölkonzerne werden in gewohnter Manier auf „marktkonforme Preissetzung“ verweisen, während die Regierung ihre „dringende Gesprächsbereitschaft“ signalisieren wird. Der einzige Gewinner dieser Inszenierung ist die symbolische Politik selbst, die sich selbst beschenkt, während der Autofahrer an der Zapfsäule die Bilanz zieht: teurer Sprit, leere Versprechungen.

Was bleibt, ist die tröstliche, wenn auch mitleidlose Gewissheit, dass sich an der Zapfsäule die großen Erzählungen der Politik ebenso schnell verflüchtigen wie der Geruch von Benzin. Die wahre Treiberkette für die Preise – globaler Ölmarkt, Wechselkurs, nationaler Fiskus – bleibt so unantastbar wie die moralische Überlegenheit, mit der sie von der Regierung angeprangert wird. Ein Zustand, der in seiner eleganten Paradoxie beinahe wieder Hoffnung macht: Auf die Unverwundbarkeit der Fakten.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.