Die globalenstrategischen Beziehungen zwischen Washington und Teheran befinden sich in einer bisher unbekannten Form der Krise: einer postsowjetischen, prä-klimakrisen, digitalen Kommunikationsblockade. Nachdem der ehemalige US-Präsident Donald Trump in einem Interview bekräftigte, er werde den Iran „am Bau von Atomwaffen hindern – mit allen Mitteln“, und der iranische Sicherheitschef Ali Laridschani zur „wehrhaften Gegenwehr bis zur vollen Reue des Aggressors“ aufrief, scheinen sich beide Seiten in einer Sackgasse der Symbolpolitik verirrt zu haben.

Hintergründe

Wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats, der anonym bleiben wollte, dieser Redaktion bestätigte, „ist das eigentliche Problem nicht die Nuklearfrage, sondern das Fehlen eines offiziellen, dokumentierten Gesprächsrahmens“. Während die Trump-Administration in ihrer ersten Amtszeit noch auf maximalen Druck und das Ausscheiden aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) setzte, habe die aktuelle Rhetorik eine neue Qualität erreicht: „Wir haben es mit einer hybriden Kriegsführung zu tun, bei der eine Seite mit Tweets schießt und die andere auf ägyptische Papyrusrollen pocht“, so der Beamte. Ein Mitglied des iranischen Verhandlungsteams in Genf, das unter der Bedingung der Anonymität sprach, präzisierte die Position Teherans: „Eine „Reue“ („regret“) ist kein operationalisierbarer Verhandlungsparameter. Wir benötigen eine verbindliche, schriftliche Erklärung der US-Regierung, in der die völkerrechtswidrige Natur des Angriffs auf General Soleimani im Jahr 2020 anerkannt wird. Twitter-Kommentare hierzu sind irrelevant und rechtlich nicht wertvoll.“

Politische Kommunikationsforscher wie Prof. Dr. Almut Sülzle von der Hertie School sehen darin mehr als nur ein Ritual: „Dies ist der erste dokumentierte Fall, in dem ein Nationalstaat die digitale Echtzeitkommunikation als ungeeignet für existenziell-kriegerische Verhandlungen deklariert. Es ist eine Renaissance der Früherneuzeitlichen Diplomatie im Angesicht der algorithmischen Dauererregung. Die Macht liegt plötzlich wieder bei denjenigen, die das Papier und die Geduld haben.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Washington reagierte man verärgert. „Wenn der Iran Briefe will, kann er sie haben. Aber wir werden unsere Dezember-Deadline für die nuklearen Beschränkungen nicht durch ewige Postlaufzeiten verschieben“, heißt es aus dem Umfeld des Weißen Hauses. Im US-Kongress wurde der iranische Vorstoß als „Ablenkungsmanöver“ und „letzte Chance eines sterbenden Regimes, Bedeutung zu generieren“ tituliert. Europäische Vermittler zeigten sich „zutiefst besorgt“ über die Entpolitisierung der diplomatischen Agenda durch technische Formalien. Der deutsche Außenministeriumssprecher betonte, man beobachte die Entwicklung „mit großer Sorge und erwarte klare Kommunikationskanäle auf allen Ebenen.“

Die iranische Staatspresse feierte derweil die Forderung nach schriftlicher Reue als „moralischen und historischen Sieg“. Der analytische Think-Tank „Center for Strategic Studies“ in Teheran veröffentlichte eine 40-seitige Studie über die rechtliche Unzulässigkeit von „Twittermilitarismus“ gemäß der Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969.

Ausblick

Die unmittelbare Zukunft verspricht ein Paradox: Während die offizielle Sprachregelung auf „Briefwechsel“ pocht, wird die informale Eskalation in den sozialen Medien mit hoher Wahrscheinlichkeit weitergehen. „Die eigentlichen Verhandlungen finden nicht mehr zwischen den Regierungen statt, sondern zwischen deren jeweiligen Twitternutzern und den算法en der Plattformen“, mutmaßt Sülzle. Ein erstes indirektes Signal: Ein prominenter iranischer General twitterte heute Morgen ein Foto eines alten, versiegelten Diplomatenkoffers mit dem Kommentar: „Manche Dinge brauchen ihre Zeit. Manche Dinge sind ewige Wahrheiten.“

Die US-Seite hat bisher nicht öffentlich reagieren müssen. Für den 15. Uhr-Termin im Weißen Haus wurde eine „Ankündigung zu einer Mitteilung“ angekündigt – eine Formulierung, die in diplomatischen Kreisen bereits neuen Stoff für Spekulationen liefert.

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