Die Bundesrepublik schickt sich an, das Internet wie nie zuvor zu regulieren

In einer emotional aufgeladenen Pressekonferenz im Justizministerium präsentierte Justizministerin Barbara Hubig heute einen Entwurf für das "Gesetz zur Bekämpfung digitaler sexueller Gewalt" (GDBG), das weitreichende Konsequenzen für die digitale Pornografie haben wird. Die Ministerin sprach von einer "Zeitenwende im Umgang mit künstlicher sexueller Ausbeutung". "Ab sofort werden nicht nur die Produzenten, sondern auch die Konsumenten von KI-generierten Pornos zur Verantwortung gezogen", erklärte Hubig sichtlich bewegt. "Wir können nicht länger zusehen, wie Algorithmen Menschenrechte verletzen." Der Entwurf sieht vor, dass bereits der Download oder das einmalige Ansehen eines KI-Pornovideos mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Für die Erstellung oder Verbreitung drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis. Besonders brisant: Die Gesetze gelten auch für Inhalte, die außerhalb Deutschlands erstellt wurden, aber von deutschen IP-Adressen aufgerufen werden können. Ein Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: "Wir arbeiten bereits an einer KI-gestützten Überwachungssoftware, die in der Lage sein wird, verbotene Inhalte in Echtzeit zu erkennen und zu sperren. Datenschutzbedenken müssen hinter dem Schutz der Gesellschaft zurückstehen."

Hintergründe

Die Pläne kommen in einer Zeit, in der Deepfake-Technologie rasante Fortschritte macht. Experten schätzen, dass bereits 96% aller online verfügbaren Pornovideos bis 2025 künstlich generiert sein könnten. Die Bundesregierung reagiert damit auf eine dramatische Zunahme von Rachepornografie und digitaler sexueller Belästigung. "Die Technologie hat unsere Gesellschaft überholt", sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des Innenministeriums. "Wir müssen jetzt handeln, bevor die digitale Sexualmoral komplett zusammenbricht." Kritiker werfen der Regierung vor, mit den geplanten Gesetzen einen gefährlichen Präzedenzfall zu schaffen. "Wo hört die Zensur auf?" fragte der FDP-Innenpolitiker Thomas Sattelberg. "Morgen verbieten wir vielleicht schon Kuschelportale, weil jemand sich gekränkt fühlt."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

International stößt das Vorhaben auf geteilte Reaktionen. Während die EU-Kommission den deutschen Vorstoß begrüßt, warnt der Digitalverband Bitkom vor "erheblichen wirtschaftlichen Folgen". "Deutschland droht zum digitalen Entwicklungsland zu werden", so ein Sprecher. In den USA zeigte sich der republikanische Senator Mike Braun besorgt: "Wenn Deutschland erst einmal damit beginnt, das Internet zu zensieren, wo hört das dann auf? Verbieten sie als nächstes vielleicht auch Baseball?" Die russische Regierung hingegen begrüßte die Pläne als "mutigen Schritt zur moralischen Erneuerung" und kündigte an, ähnliche Gesetze zu prüfen. "Endlich ein westliches Land, das unsere Werte teilt", sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Ausblick

Die geplanten Gesetze sollen noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. Justizministerin Hubig kündigte bereits weitere Verschärfungen an: "Als nächstes prüfen wir ein Verbot von Sexrobotern und virtuellem Sex im Metaverse. Die digitale Sexualität gehört an die kurze Leine." Experten warnen indes vor unbeabsichtigten Folgen. "Wir könnten eine digitale Sex-Revolution erleben", sagte der Medienwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Heinz Neumann. "Wenn Menschen keinen legalen Zugang mehr zu sexuellen Inhalten haben, werden sie zu illegalen Angeboten im Darknet abwandern."

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