Die Vereinigten Staaten von Amerika befinden sich in einer beispiellosen politischen Transfusion: Das Blut der demokratischen Institutionen wird durch das hochprozentige Konzentrat einer persönlichen Marke ersetzt. Was begann als eine ungewöhnliche Medienpflege während des Wahlkampfes 2016, hat sich unter der Ägide Donald Trumps zu einer vollständigen Symbiose entwickelt, bei der der Staat und sein repräsentatives Oberhaupt nicht mehr zu trennen sind – eine Entwicklung, die selbst erfahrene Diplomaten als „institutionelles Fuschl“ bezeichnen.
Hintergründe
Historisch betrachtet war die Präsidentschaft stets ein „Amt“ mit einer daneben existierenden „Person“. Der Unterschied ist heute, dass das Amt zur Verlängerung der persönlichen Marke geworden ist, wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion bestätigte. „Wir verhandeln nicht mehr nur über Freihandelsabkommen, sondern über Lizenzierungsrechte für den Namen ‚Trump‘. Mar-a-Lago ist nicht länger nur ein Privatclub, sondern ein diplomatischer satellitärer Aktionsraum.“ Eine Analyse von 1.200 öffentlichen Auftritten des Präsidenten seit 2017, durchgeführt von der fiktiven Denkfabrik „Institute for Political Semiotics“, ergab, dass 63 Prozent aller Erwähnungen von „Amerika“ oder „USA“ unmittelbar von Selbstreferenzen auf „meine Wahl“, „meine Basis“ oder „meine Verhandlungen“ gefolgt wurden.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen sind von betretenem Schweigen bis zu offener Verzweiflung geprägt. Einem französischen Diplokraten, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, entfuhr das Geständnis: „Wir wissen nicht mehr, mit wem wir einen Vertrag unterschreiben. Ist es die US-Regierung oder die Trump Organization? Beide haben dieselbe E-Mail-Adresse.“ Im Inland formiert sich Widerstand in ungewöhnlichen Allianzen. Wie unser Korrespondent aus Washington berichtet, haben sich republikanische Strategen und demokratische Wahlkampfmanager heimlich zu einer „Taskforce für post-präsidentielle Normen“ zusammengeschlossen. Ihr Ziel: Eine „Entkopplungs-Charta“, die klarstellt, dass der Name „President of the United States“ nicht als Marke eingetragen werden kann.
Ausblick
Ob die USA diese Krise überwinden können, hängt von einer einzigen, mundane anmutenden Variable ab: der Einhaltung des Emoluments Clause. Sollte der Oberste Gerichtshof die private Bereicherung durch das Amt sanktionieren, wäre der Weg frei für eine vollständige Monetarisierung des Staates. Einige Experten, wie der an der Princeton University lehrende (fiktive) Politologe Dr. Alistair Finch, warnen vor einer „post-demokratischen Kons