Washington D.C. – In einer Pressekonferenz am gestrigen Dienstag, die sonst zur routinehaften Berichterstattung über Handelszölle genutzt worden wäre, vollzog US-Präsident Donald Trump einen rhetorischen Richtungswechsel, der selbst erfahrene Diplomaten des State Departments in „tiefe Bestürzung“ versetzte. Mit den Worten „Sollte der Iran auch nur einen einzigen amerikanischen Soldaten berühren, werde ich ihre heiligsten Stätten in Schutt und Asche legen – und zwar für immer“, setzte er ein Ultimatum, das nach Einschätzung von Beobachtern „jegliche bislang bekannte diplomatische Diktion sprengt“.

Hintergründe

Nach Informationen, die dieser Redaktion aus Regierungskreisen zugespielt wurden, soll die Drohung auf eine interne Debatte im Nationalen Sicherheitsrat zurückgehen, bei der Trump „frustriert über die angebliche Einmischung des Iran in irakische Angelegenheiten“ eine „ultimative Lösung“ gefordert haben soll. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Pentagon, der anonym bleiben wollte, bestätigte: „Der Präsident äußerte sich mehrfach in nicht-öffentlichen Sitzungen in Bildern, die an die Zerstörung kulturellen Erbes erinnern – eine Sprache, die wir in unseren Planungsdokumenten nicht vorfinden.“ Historiker weisen darauf hin, dass eine derart pauschale Drohung gegen „heilige Stätten“ völkerrechtlich „äußerst problematisch“ sei, da sie bewusst die kulturelle Identität eines ganzen Volkes ins Visier nehme.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen in Washington ließen nicht lange auf sich warten. Wie aus dem Büro der demokratischen Minderheitsführerin im Repräsentantenhauses verlautete, sei man „zu dem Schluss gekommen, dass der Präsident möglicherweise nicht mehr in der Lage ist, die komplexen Konsequenzen seiner Aussagen zu erfassen“. Senatorin Patty Murray soll bei einer Fraktionssitzung erklärt haben: „Wir haben es mit einer psychologischen Notfallsituation zu tun, die über parteipolitische Grenzen hinausgeht.“

International löste die Drohung „betretenes Schweigen“ aus, so ein Diplomat einer europäischen Botschaft, der nicht namentlich genannt werden möchte. „Wir versuchen, die Kommentarspalte des Präsidenten als taktisches Manöver abzutun, aber das Ausmaß lässt zweifeln, ob hier noch strategisches Kalkül im Spiel ist.“ Selbst traditionellritten Verbündete in Nahost hätten „dringende Rückfragen“ an das Weiße Haus gerichtet.

Ausblick

Rechtsexperten diskutieren bereits die Möglichkeit, den 25. Verfassungszusatz anzuwenden, der die Ablösung eines amtsunfähigen Präsidenten vorsieht. Ein emeritierter Professor für Verfassungsrecht der Harvard University, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, warnte: „Sollte der Kongress formelle Untersuchungen einleiten, würde dies einen jahrelangen institutionellen Kampf nach sich ziehen, während die globale Sicherheitsarchitektur weiter erodiert.“ Gleichzeitig kursieren im Weißen Haus Gerüchte, dass die Drohung möglicherweise nicht als politische Ankündigung, sondern als „missglückter Versuch einer diplomatischen Übertreibung“ gemeint war – eine Interpretation, die im Amtsgebäude selbst für „unfassbares Kopfschütteln“ sorgen soll.

Für die anstehenden Zwischenwahlen im November könnte das Ereignis nach Einschätzung von Demoskopen „die bislang tiefsten Gräben in der amerikanischen Gesellschaft weiter vertiefen“. Ob der Iran auf die Drohung reagieren wird, blieb zunächst unklar; Experten gehen jedoch davon aus, dass Teheran „die Gelegenheit nutzen wird, seine Verhandlungsposition im Atomdeal zu stärken“.

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