Washington – Das Oberhaus sieht sich bislang ungeahnten Hürden gegenüber, nachdem der Präsident das lang erwartete Wohngesetz, das einen umfassenden Verbot von Central Bank Digital Currencies (CBDC) vorsieht, blockiert hat. Der damit verbundene Zeitverlust gefährdet das CLARITY Act, ein Gesetzespaket, das die regulatorische Klarheit für digitale Assets schaffen soll, bevor der Senat im August in die Pause geht.

Hintergründe

Der sogenannte CLARITY Act, ein Akronym für „Comprehensive Ledger‑And‑Regulatory Transparency Initiative“, wurde nach intensiven Lobby‑ und Fachgremienarbeit im Frühjahr entworfen, um klare Rechtsgrundlagen für Kryptowährungen, Stablecoins und tokenisierte Wertpapiere zu etablieren. Die Abbildung 3 des Gesetzesentwurfs zeigt, dass die erwarteten Wirtschaftseffekte in einem Bandbreitenfenster von 0,8 % bis 1,5 % des BIP liegen. Der anfängliche Zeitplan sah eine Verabschiedung vor dem Sommerbreak vor, um den Markt einheitlicher Rahmenbedingungen zu bieten.

Die Biden‑Administration hatte im Vorfeld signalisiert, dass das Wohngesetz ein kritischer „Vehicle‑Funding‑Trigger“ sei. Eine Klausel im Bundeshaushalt verbindet die Bill‑Passage mit der Finanzierung von Bundesprogrammen, darunter das FHA‑Mietkonto. Der CBDC‑Ausschluss, von mehreren Fed‑Vertretern als „systemisches Risiko“ bezeichnet, sollte gleichzeitig die Geldpolitik vor staatlichen Eingriffen schützen.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Ein Wirtschaftsanalyist des Wall Street‑Tigers, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass „der Verlust von etwa vier Legislativwochen die Modellprognosen für das digitale Ökosystem um bis zu 0,3 % des erwarteten Marktvolumens reduzieren könnte.“ In London äußerte ein leitender Partner einer City‑Bank, dass „die Verzögerung die europäische Vorreiterrolle im regulierten Krypto‑Raum gefährdet, besonders im Vergleich zu Malta und Liechtenstein, die bereits eine klare Rechtslage besitzen.“

Ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, erklärte, dass „die interne Evaluierung des CLARITY Acts nun mit einem zusätzlichen Risiko‑Premium von 12 Basispunkten belegt wird.“ In Asien verzeichnete das asiatische Konsortialinstitut für digitale Währungen (ACDI) eine vorsichtige Haltung: „Wir beobachten die US‑Entwicklungen, da sie erhebliche Spill‑over‑Effekte auf die Preisfindung von Stablecoins und tokenisierten Anleihen haben.“

Ausblick

Analysten gehen davon aus, dass das Büro des Präsidenten innerhalb von zehn Tagen einen alternativen Zeitplan vorschlagen wird, der das Wohngesetz in einen separaten „Housing‑and‑Fiscal‑Reconciliation“-Pakett verschiebt. Sollte dies geschehen, könnte das CLARITY Act noch im kommenden Quartal den Senat erreichen – allerdings mit einem verkürzten Diskussionsfenster und unter erhöhtem politischem Druck.

Ein führender Hedge‑Fund‑Manager, der sich auf Krypto‑Derivate spezialisiert hat, warnte vor einem möglichen „Legislative Liquidity Gap“, das zu einer kurzfristigen Volatilitätswelle bei Bitcoin und Ethereum führen könnte. Auf dem Makro‑Markt wird erwartet, dass die US‑Dollar‑Liquidität leicht anzieht, während die Renditen von Staatsanleihen im 10‑Jahres‑Segment um 5‑10 Basispunkte steigen.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Uebertreibung und dient ausschliesslich der Unterhaltung.