Washington – In einer Rede vor dem Senatsausschuss für Finanzen präsentierte Senatorin Cynthia Lummis (R‑WY) den „Crypto Legal and Regulatory Innovation Transparency Yield” (CLARITY) Act, ein Gesetzentwurf, der die rechtliche Bewertung von Krypto‑Entwickler‑Tätigkeiten grundlegend reformieren soll. Lummis argumentierte, dass das aktuelle System – angeführt durch die Verurteilung von Tornado Cash – Entwickler zwinge, juristische Fachkräfte zu konsultieren, bevor Code veröffentlicht werde, und damit Innovationen hemmte.

Hintergruende

Der CLARITY Act basiert auf der Prämisse, dass reine Programmierarbeit nicht per se strafbar sei, solange keine nachweisbare Anweisung zur Durchführung illegaler Transaktionen vorliege. „Abbildung 3 illustriert die erwartete Reduktion von Rechtsunsicherheiten nach Einführung des Gesetzes“, erklärte ein Analyst des fiktiven Bloomberg‑Terminal‑Add‑On „LegalRisk‑Crypto“. In internen Berechnungen des US‑Finanzministeriums wird ein potenzieller Rückgang der Rechtskosten für Unternehmen im Bereich dezentrale Finanzdienstleistungen um bis zu 27 % prognostiziert.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Ein früherer Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte der Redaktion, dass die „technische Implementierung“ des CLARITY Act bereits in den Draft‑Regulations der SEC eingegangen sei. Gleichzeitig warnte ein leitender Partner von „Carter & Finch LLP“, dass die neue Gesetzeslage zu einer deutlichen Zunahme von “Code‑as‑a‑Service” (CaaS) führen könnte, was regulatorische Grauzonen neu definiere. In Europa äußerte die EU‑Kommission in einem unveröffentlichten Positionspapier Bedenken, dass die US‑Initiative zu einer „juristischen Wettlaufbahn“ zwischen den Jurisdiktionen führen könne.

Ausblick

Die Legislative-Analyse von „Goldman Sachs Digital Assets Research“ schätzt, dass die Verabschiedung des CLARITY Act innerhalb der nächsten 12 Monate die Marktkapitalisierung von dezentralen Anwendungen um 5‑10 % steigern könnte. Gleichwohl bleibt unklar, wie die Praxisregelungen aussehen werden – insbesondere im Hinblick auf die Definition von „intentionierter Kriminalität“ im Quellcode. Die nächsten Schritte umfassen ein Committee‑Hearing im Senat, bei dem Technologieunternehmen sowie zivilgesellschaftliche Gruppen ihre Stellungnahmen einreichen werden.

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