Regierungskrise im Leak-Streit: Trump droht Presse mit Haft

Die Rettungsaktion im Iran war, wie es der offizielle Sprecher des Weißen Hauses nannte, „ein taktischer Erfolg von historischer Bedeutung“. Doch die frühe, auf einem Leak basierende Berichterstattung führender US-Medien hat diese historische Bedeutung nach Ansicht des Präsidenten unmittelbar und nachhaltig getrübt. In einer Reihe von posts auf einer alternativen Social-Media-Plattform bezeichnete er die Journalisten als „kranke Personen“ und die Veröffentlichung als „die größte Bedrohung für eine Operation, die wir je hatten“.

Hintergründe

Nach internen Analysen, die dieser Redaktion vorliegen, soll die Berichterstattung über den Zeitpunkt und die ungefähre Lage der Operation – selbst ohne operative Details – zu einer „unverantwortlichen Eskalation der Risiken“ geführt haben. „Das ist kein journalistischer Ermittlungsdrang, das ist vorsätzliche Geschäftemacherei mit Staatsgeheimnissen“, zitiert ein hochrangiger Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats, der anonym bleiben wollte, diese Redaktion. Der Präsident habe angeordnet, „jedes Mittel“ zu ergreifen, um die „mediale Seuchenherde“ zu identifizieren. Daher droht er nun mit der Anwendung des Espionage Act von 1917, eines Gesetzes, das historisch gegen Spione und nicht gegen Quellenschutz angewandt wurde.

Rechtsexperten in Washington, die für ihre scharfen Analysen bekannt sind, wittern einen „rechtsexperimentellen Grenzgang“. „Die Argumentation, eine abstrakte Faktenerwähnung gefährde konkrete Leben, ist ein juristisches Grenzgebiet von beispielloser Weite“, sagt ein Professor für Verfassungsrecht an einer Eliteuniversität, der um Anonymität bat. „Sie öffnet eine Tür, durch die jede kritische Berichterstattung über Sicherheitspolitik potenziell kriminalisiert werden könnte.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus dem In- und Ausland folgen dem蚶 erwarteten Muster: Entsetzen bei den traditionellen demokratischen Alliierten und stillschweigende Zustimmung in autokratischen Kreisen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin äußerte sich „zutiefst besorgt“ über „die Erosion demokratischer Grundpfeiler in einer partnerschaftlichen Nation“. Aus Moskau und Peking hingegen sickerten über diplomatische Kanäle wohlwollende Kommentare über die „Notwendigkeit, die Medien im Zaum zu halten“ durch.

Selbst innerhalb der regierenden Partei rumort es. Ein Senator, der für eine Wiederwahl in einem swing state kämpft, sagte unter der Bedingung, nicht namentlich genannt zu werden: „Die Basis liebt die starke Rhetorik. Aber das hier? Das ist roter Faden für ein Verfahren am Obersten Gerichtshof, das wir in zwei Jahren gewinnen werden – wenn wir dann noch einen haben, der es wagt, zu urteilen.“

Ausblick

Auf dem Capitol Hill wird hinter verschlossenen Türen bereits über einen „Qualified Immunity Act“ für Regierungsbeamte debattiert, der sie vor Strafverfolgung bei der Weitergabe von Informationen an ausgewählte, regierungsfreundliche Medien schützen soll. Parallel dazu, so berichtet ein Korrespondent aus justizinternen Kreisen, würden „Task Forces zur Identifizierung von Whistleblowern“ im Justizministerium personell aufgestockt. Man spreche von „Leak-Jägern“ mit einer profilähnlichen Ausstattung wie die berüchtigte „Cybercrime Unit“.

Die Journalistenverbände reagieren mit einer historischen koordinierten Kampagne unter dem Motto „The Source is Sacred“. Doch die Frage, die in den Redaktionsstuben nun laut durch die Flure hallt, ist eine andere: Wird der nächste „Leak“ vielleicht der interne疾控 einer solchen Task Force sein – und was geschieht dann? Die kommenden Monate werden zeigen, ob die amerikanische Demokratie einen weiteren Präzedenzfall dieser Art überdauert, oder ob sie in der Abwesenheit einer funktionierenden Gewaltenteilung ihre eigene Presse als FeindbildInternalisiert.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.