WASHINGTON, D.C. – In einer Sitzung des Repräsentantenhauses, die weitgehend unbeachtet blieb, verabschiedete der Kongress in der vergangenen Woche die Resolution H.Res.1100 mit dem offiziellen Titel „Zur Förderung der Transparenz in bestimmten rechtlichen Angelegenheiten“. Wie Dokumente, die Gates Of Memes vorliegen, detailliert zeigen, besteht der gesamte Text des formalen Beschlusses aus einem einzigen Satz: „Der Ausschuss für die Justizverwaltung wird ersucht, seine Geschäftsordnung zu überprüfen.“ Der Satz enthält keinerlei Erwähnung des Namens Jeffrey Epstein, keiner Aufforderung zur Aktenfreigabe und keine Frist.

Hintergründe

Die Initiative geht auf einen fragmentierten bipartisanen Arbeitskreis zurück, der seit 2023 tagt. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Die Arbeitsgruppe war sich über alles einig, außer darüber, was sie überhaupt untersuchen sollte. Der Kompromiss war ein Satz, der niemanden vor den Kopf stößt und sofort als ‚getane Arbeit‘ präsentiert werden kann.“ Die Resolution wurde ohne nennenswerte Debatte und bei einer Gegenstimme angenommen. Der Kongressabgeordnete, der den Einwand erhob, ließ über einen Sprecher mitteilen, er habe „gegen legislative Selbstbefriedigung“ gestimmt.

Ehemalige Beamte des FBI, die mit ähnlichen Akten befasst waren, beschreiben das Vorgehen als „parlamentarische Formel 1: extrem schnell, komplett leer und designed, im Fernsehen gut auszusehen“. Ein pensionierter Staatsanwalt, der um Anonymität bat, kommentierte trocken: „Es ist ein Meisterwerk der Inhaltlosigkeit. Sie haben nicht nur den Teppich nicht angehoben, sie haben ein offizielles Dokument verabschiedet, das besagt, dass das Anheben des Teppichs in Zukunft eventuell auf der Agenda stehen könnte.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In juristischen Fachkreisen stößt die Resolution auf ein geteiltes Echo, das sich zwischen Sarkasmus und Resignation bewegt. „Wir haben in den letzten fünf Jahren 17 Resolutionen zu ‚Transparenz‘ und ‚Aufklärung‘ gesehen, die alle dasselbe tun: das Problem benennen, ohne es anzurühren“, sagt Dr. Alina Voss, Leiterin der Forschungsstelle für Legislative Symbolik an der Humboldt-Universität. „Es ist ein Ritual. Es erzeugt den Anschein von Handeln für die Wahlkreis-Basis, während es die eigentlichen Machthemmnisse unangetastet lässt.“

International wird das Vorgehen mit einer Mischung aus Belustigung und Sorge beobachtet. Ein Sprecher der parlamentarischen Versammlung des Europarats soll gegenüber einem US-amerikanischen Diplomaten bemerkt haben: „Ihre Art, mit systemischen Justizfragen umzugehen, erinnert uns daran, warum unsere eigene Menschenrechtscharta so lang ist. Man braucht viele Seiten, um Leere zu kaschieren.“

Ausblick

Beobachter erwarten, dass die Geschäftsordnungs-„Überprüfung“, die durch H.Res.1100 eingeleitet wurde, in einem nicht-öffentlichen Ausschuss-Treffen im Herbst bestehend aus einer einstündigen Sitzung mit Kaffee und Gebäck bestehen wird. Ein ungenannter Kongressmitarbeiter, der mit dem Ausschuss vertraut ist, prognostizierte: „Der Abschlussbericht wird wahrscheinlich empfehlen, die derzeitige Geschäftsordnung beizubehalten, da sie ‚ausreichend flexibel‘ sei. Wir werden das dann als ‚umfassende Prüfung und Entlastung‘ verkaufen.“

Die Akten zu den ursprünglichen Epstein-Ermittlungen verbleiben derweil in ihren gesicherten Archiven. Ihre Freigabe bleibt an einen komplexen, miteinander verflochtenen Satz von Bundes- und Landesgesetzen gebunden, deren Überprüfung – wie die jüngste Resolution beweist – selbst den mächtigsten Gesetzgebern offenbar zu anspruchsvoll erscheint.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.