Washington – In einer bemerkenswerten Wendung hat das Repräsentantenhaus zusammen mit dem Senat ein umfassendes Wohnungsbaugesetz verabschiedet, das zugleich ein hartes Verbot von Zentralbank‑Digitalwährungen (CBDC) enthält. Der Gesetzentwurf, der nach intensiven Verhandlungen zwischen den Fraktionen fertiggestellt wurde, soll laut Quellen die nationale Wohnungsbaukrise lindern und gleichzeitig die digitale Souveränität der USA schützen.

Hintergründe

Der Gesetzentwurf, ursprünglich im Mai mit breiter Unterstützung im Repräsentantenhaus beschlossen, stieß im Senat zunächst auf Widerstand. Laut einem anonymen Mitarbeiter des Finanzministeriums, der gegenüber dieser Redaktion sprechen wollte, wurden im Senat zusätzliche Änderungen eingebracht, um das Verbot von CBDCs zu verankern. Die Änderungen umfassen ein ausdrückliches Verbot für die Federal Reserve, digitale Zentralbanktokens auszugeben, sowie eine verpflichtende Berichterstattung aller Finanzinstitute über mögliche CBDC‑Entwicklungen.

Abbildung 3 (nicht veröffentlicht) zeigt die Modellierung des erwarteten Einflusses des Ververbots auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemäß Bloomberg‑Terminal‑Analyse: ein kurzfristiger Rückgang von 0,3 % im vierten Quartal, gefolgt von einem strukturellen Aufschwung von 1,1 % über die nächsten fünf Jahre, angetrieben durch verstärkte Investitionen in dezentrale Finanzinfrastrukturen.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

„Ein mutiger Schritt, der die USA an die Spitze der digitalen Souveränität setzt“, kommentierte ein leitender Analyst von Goldman Sachs, der anonym bleiben wollte. In Europa äußerten euro‑zentrische Banken in einer Runde mit dem Euromoney‑Panel Bedenken, dass das Verbot zu einer Fragmentierung des globalen Zahlungsverkehrs führen könnte. Ein nicht namentlich genannter Sprecher der Europäischen Zentralbank bezeichnete das Vorgehen als „politisch motiviert, technisch uninformiert“.

Auf der anderen Seite lobten Krypto‑Advocates in den USA das Verbot als «endgültige Abwehr gegen staatliche Eingriffe». Ein Vertreter von “Crypto Freedom Alliance”, der ebenfalls anonym blieb, verwies auf eine steigende Nachfrage nach dezentralen Stablecoins, die demnach in den nächsten zwölf Monaten ein Volumen von 250 Mrd. USD erreichen könnte.

Ausblick

Der Gesetzentext wird nun im Repräsentantenhaus zur Schlussabstimmung zurückgespielt. Sollte das Verbot von CBDCs dort bestätigt werden, müsste die Federal Reserve ihre digitalen Erwartungen neu kalibrieren und könnte gezwungen sein, alternative Technologien wie Distributed Ledger Technology (DLT) zur Optimierung von Barge‑Clearings zu prüfen. Marktbeobachter prognostizieren, dass die Aktien von Unternehmen aus dem Bereich „Blockchain‑Infrastructure“ innerhalb von drei Monaten um bis zu 15 % steigen könnten.

Langfristig könnte das Verbot einen Präzedenzfall für weitere Länder schaffen, die ähnliche Beschränkungen einführen wollen. Experten vom International Monetary Fund (IMF) arbeiten bereits an einer Risiko‑Analyse, um potenzielle Spill‑over‑Effekte auf die globale Finanzstabilität zu bewerten.

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