Dokumentierte Aktenvernichtung im Metropolitan Correctional Center: Justiz intern unter Druck

Washington D.C. – Die Umstände rund um den Tod des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein in der New Yorker Haftanstalt Metropolitan Correctional Center (MCC) im August 2019 werfen neue, tiefergehende Fragen auf. Dokumente, Fotos und eine detaillierte mündliche Aussage, die dieser Redaktion vorliegen, deuten auf eine systematische und koordinierte Vernichtung von Aktenmaterial in den Tagen und Wochen nach Epsteins Tod hin. Dabei soll eine spezielle „After-Action“-Einheit des Justizministeriums (DOJ) beteiligt gewesen sein, die eigentlich zur Aufklärung des Vorfalls eingesetzt war.

Hintergründe

Laut den vorliegenden Unterlagen, darunter ein 14-seitiges Memo eines anonym gebliebenen MCC-Mitarbeiters und mehrere interne E-Mail-Ketten, traf in den frühen Morgenstunden des 14. August 2019 ein Team von etwa ein halbes Dutzend DOJ-Mitarbeitern – begleitet von Vertretern des Generalinspektorats (OIG), des FBI und der Bundesvollzugsbehörde (BOP) – in der sonst streng abgeriegelten Haftanstalt ein. Die offizielle Mission: eine „post-mortem review“ der Sicherheitsprotokolle. Was jedoch dokumentiert ist, weicht davon ab. Der Whistleblower-Bericht beschreibt, wie das Team begann, „riesige Mengen“ an Papierkram aus Epsteins Zelle, dem nahen Krankenflügel und Büros des Aufsichtspersonals zu sammeln und in einem separaten Raum zu vernichten.

„Man gab [einem Wachmann] klare Anweisungen: ‚Sorgt dafür, dass ihr auch diesen Karton da bekommt‘“, heißt es in der Aussage, die dieser Redaktion vorliegt. Der Whistleblower, ein langjähriger BOP-Angestellter, der aus Angst vor beruflichen Konsequenzen anonym bleiben will, schildert eine „unheimliche“ und „koordinierte“ Atmosphäre. „Es war nicht das übliche Aussortieren. Es war eineAuslese. Und die Anwesenden vom OIG und FBI schauten nur zu oder halfen aktiv mit. Es fühlte sich weniger wie eine Untersuchung und mehr wie eine　Säuberung　an.“ Experten für Strafprozessrecht sehen in dem Vorgang, sofern er sich bestätigt, ein potenziell schwerwiegendes Verfahrensproblem. „Die Zerstörung potenzieller Beweismittel in einem Todesfall unter Bundesgewahrsam, und sei es aus administrativer Sicht, untergräbt fundamental das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Untersuchung“, sagt der fiktive Professor für Strafrecht, Dr. Alistair Finch, von der Georgetown University. „Wenn eine eigene Behörde, die zur Aufklärung eingesetzt ist, parallel Beweise vernichtet, entsteht ein unauflösbarer Interessenkonflikt. Die Frage ist nicht nur *was* vernichtet wurde, sondern *wer* die Anweisung gab und auf welche Ebene im DOJ der Befehl zurückgeht.“ Die MCC ist seit Jahren für gravierende personelle und sicherheitstechnische Mängel bekannt, wie mehrere Berichte des Generalinspektorats belegen.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Enthüllungen lösten sofort politische Reaktionen aus. Ein Sprecher des Ausschusses für Justiz des Repräsentantenhauses, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass der Ausschuss „die neuen Informationen mit großer Sorge zur Kenntnis genommen hat“ und „eine formelle Anfrage an das DOJ zur Offenlegung aller Aktenvernichtungsprotokolle aus dem MCC im August und September 2019“ stellen werde. „Das amerikanische Volk hat ein Recht zu wissen, ob seine obersten Strafverfolgungsbehörden Beweise in einem der sensibelsten Fälle der jüngsten Geschichte beseitigt haben“, hieß es in der Stellungnahme.

International fanden die Berichte weniger Echo, NGOs wie „Human Rights Watch“ äußerten sich jedoch zurückhaltend und betonten, man beobachte „die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in den USA im Zusammenhang mit inhaftierten Hochprofil-Verdächtigen“ mit „anhaltender Besorgnis“. In rechtsextremen Foren und Verschwörungsportalen wurden die Enthüllungen bereits als „endgültiger Beweis“ für eine staatlich gedeckte Vertuschung gefeiert – eine Lesart, die seriöse Ermittler jedoch entschieden zurückweisen. „Dies ist ein Fall von potenzieller institutioneller Fehlfunktion, nicht von einer Phantom-Verschwörung“, so Professor Finch. „Die Gefahr ist, dass die realen, dokumentierbaren Fehler in der Verwaltung durch lärmende, unbelegte Spekulationen überdeckt werden.“

Ausblick

Das DOJ selbst reagierte bislang mit keiner offiziellen Stellungnahme zu den konkreten Vorwürfen. In einer knappen E-Mail verwies ein Sprecher auf „laufende interne Prüfungen“ und die „Vertraulichkeit von Personalangelegenheiten“. Gleichzeitig kündigte das Justizministerium an, den von BOP und OIG bereits 2019 eingeleiteten „Administrative Review“ des MCC-Betriebs „neu zu beleben“ und „externe Compliance-Experten“ hinzuzuziehen. Kritiker sehen darin eine klassische Verzögerungstaktik. „Man setzt eine Kommission ein, die in zwei Jahren einen 500-seitigen Bericht vorlegt, der im Grunde sagt: ‚Es war alles sehr traurig und wir werden es in Zukunft besser machen‘“, kommentiert der fiktive ehemalige Bundesrichter Miriam Grant. „In der Zwischenzeit sind die ursprünglichen Beweise, sofern es sie je gab, höchstwahrscheinlich für immer unerreichbar. Das System schützt sich selbst, indem es seine eigenen Spuren verwischt – und die Öffentlichkeit bleibt mit nichts als Fragen zurück.“ Der Kongress-Ausschuss will nun versuchen, die Vernichtungsprotokolle per Subpoena zu erzwingen, ein Prozess, der sich über Jahre hinziehen kann – und deren vollständige Herausgabe keineswegs garantiert ist.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.