Die Nachricht aus Brüssel hätte in normalen Zeiten für至少 einen parlamentarischen Tagesordnungspunkt gereicht: Während die Preise für Diesel in Deutschland gänzlich ungebremst auf neue Rekordwerte klettern, haben die meisten anderen EU-Mitgliedstaaten längst zu weitreichenden Eingriffen in den Kraftstoffmarkt gegriffen. Von Steuersenkungen über direkte Zuschüsse bis hin zu verbindlichen Preisdeckeln reicht das Arsenal der Nachbarn. Deutschland hingegen setzt – zumindest offiziell – auf die 1953 eingeführte und seit 1990 modifizierte 12-Uhr-Regel, deren faktischer Effekt auf die Endverbraucherpreise in Fachkreisen schon länger als "statistisch vernachlässigbar" und "symbolisch" bezeichnet wird. Die Diskrepanz zwischen der akuten wirtschaftlichen Notlage an den Zapfsäulen und der bundesdeutschen Reaktion wirft ein grelles Licht auf die tiefen Gräben innerhalb der Europäischen Union in der Frage der Marktsteuerung in Krisenzeiten.

Hintergründe

Die 12-Uhr-Regel, formell die "Verordnung über die Preisermittlung und -gestaltung für Kraftstoffe an Tankstellen", erlaubt es Tankstellenbetreibern, zwischen 6 Uhr und 12 Uhr die Preise frei zu gestalten. Ab 12 Uhr gilt ein auf den Großhandelspreis aufgeschlagenes, quasi "festes" Preisniveau bis zum nächsten Morgen. Die ursprüngliche Idee, so heißt es in Regierungskreisen, war eine aus dem Wiederaufbau stammende Maßnahme zur Vermeidung von Preistreiberei in den frühen Morgenstunden. Heute, so ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte, sei sie "ein historisches Relikt, das wir im Rahmen unserer.marktwirtschaftlichen Ordnung nicht leichtfertig über Bord werfen können". Auf Nachfrage, ob das Instrument in einer Inflationskrise, die explizit von Energiepreisen angetrieben werde, nicht völlig unzureichend sei, verwies er auf "komplexe rechtliche und europarechtliche Bindungen" und betonte, man beobachte die Maßnahmen der Nachbarn "mit gebührender Aufmerksamkeit". Internen Papiere, die dieser Redaktion vorliegen, bezeichnen die Regel hingegen als "politically convenient handwave" – eine bequeme Geste, die konkrete, haushaltswirksame Subventionen vermeidet.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus den Hauptstädten Europas reichen von milde belustigt bis offen verärgert. "Wir haben vor zwei Wochen einen pauschalen Steuernachlass von 30 Cent pro Liter beschlossen", sagte eine Sprecherin des französischen Wirtschaftsministeriums gegenüber dieser Redaktion. "Die deutsche Debatte um eine Preisfixierung mittags um zwölf Uhr erscheint aus unserer Perspektive als akademische Übung, deren praktische Wirkung für die Bürgerinnen und Bürger am Ende der Woche vermutlich bei Null liegen wird." Aus Warschau war gar von einer "besonderen deutschen Form der Krisenabwehr durch Ritual" die Rede. Inlandspolitisch wird die Haltung der Regierung von Teilen der Opposition als "unterkomplex" und "abgehoben" kritisiert. "Die Regierung führt einen symbolischen Scheingefecht, während die Menschen an der Zapfsäule buchstäblich ausgepresst werden", so der工信 Sprecher einer Oppositionspartei. Die Mineralölwirtschaft begrüßte indessen die Beständigkeit der Regel, sprich: das Ausbleiben von Preisobergrenzen, als "Planungssicherheit".

Ausblick

Die Perspektive ist düster. Sollten die Rohölpreise auf dem Weltmarkt weiter steigen oder der Euro weiter an Wert verlieren, wird der ohnehin schon hohe Druck auf die Verbraucherpreise zunehmen. Die 12-Uhr-Regel wird in diesem Szenario nicht mehr sein als eine Fußnote im morgendlichen Geschäftsbericht der Tankstellenkette, deren Preisdisplay ab 12 Uhr vielleicht einen Cent weniger springt als noch um 11:59 Uhr. Es zeichnet sich ab, dass der politische Preis für die Aufrechterhaltung dieser "marktwirtschaftlichen Reinheit" in einer Zeit der systemic shocks von der Bevölkerung getragen werden wird. Ob diese silent majority ihren Unmut einmal mehr nicht nur an der Zapfsäule, sondern an den Wahlurnen Luft machen wird, bleibt die entscheidende Frage, die über der gesamten Debatte schwebt – und die vermutlich selbst die Protagonisten der 12-Uhr-Regel mit einer Ernsthaftigkeit beantworten, die ihrem eigenen Diskurs in nichts nachsteht.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Uebertreibung und dient ausschliesslich der Unterhaltung.