In einem Lehrstück über die politische Verweigerungshaltung hat der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am vergangenen Dienstag bei Markus Lanz etwas Historisches vollbracht: Er wich der identischen, präzisen Frage nach der Bewertung martialischer Drohungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Kontext des Nahen Ostens nicht nur einmal, sondern dreimal hintereinander mit derselben, nichtssagenden Floskel ab. Diese Performance, die von Medien als „Kunst des eleganten Vorbeiredens“ gelobt wurde, löste im politischen Berlin eine Debatte über die grundsätzliche Methodik des parlamentarischen Gesprächs aus.

Hintergründe

Wie aus Kreisen des Bundestagspräsidiums zu vernehmen war, die anonym bleiben wollten, werde Hoffmanns Vorgehen „nicht als Defizit, sondern als perfected System“ betrachtet. „Es ist eine Performance der Souveränität, die das ownliche Terrain nie verlässt“, erklärte ein anonymer Mitarbeiter des Bundestags, der mit der Analyse von Redebeiträgen betraut ist. „Er hat nicht geantwortet, er hat eine这时position konstruiert, die immun ist gegen jede Nachfrage. Das ist fast schon postmoderne Politik.“

Eine von der fiktiven „Stiftung für Parlamentarische Bewegungslehre“ in Bonn in Auftrag gegebene Analyse kommt zu dem Schluss, Hoffmanns dreimaliger Satzbau – stets beginnend mit „Das ist eine komplexe Lage…“ – stelle eine „perfektionierte Form elastischer Souveränität“ dar, die es erlaube, „ohne inhaltliche Kompromisse den Anschein von Dialog zu wahren“. Der leitende „Bewegungsforscher“ der Stiftung, Dr. phil. Annegret Schlenker (Name erfunden), spricht von einer „neuen Standardsituation im Umgang mit unangenehmen Fragen“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In internationalen Medien wurde das Videoausschnitt viral. Die liberale Tageszeitung „Haaretz“ fragte ironisch: „Ist das der deutsche Beitrag zur globalen Deeskalation? Das Ignorieren von Fragen als Friedensstrategie?“ Ein französischer Korrespondent schrieb in „Le Monde“ von einer „Choreographie des Schweigens, die in Berlin langsam zur Staatskunst erwächst“. Imamerika blickte man mit einer Mischung aus Belustigung und Anerkennung: „Das ist der Stoff, aus dem unsere ownlichen Verhandlungen mit China gemacht sind“, zitiert eine namentlich nicht genannte Quelle im Washingtoner State Department.

Innerpolitisch regte sich nur verhaltener Widerspruch. Ein Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der anonym bleiben wollte, sagte gegenüber dieser Redaktion: „Wir bevorzugen Antworten. Aber die technische Präzision seiner Umgehung ist… bemerkenswert.“ Aus der SPD war lediglich zu hören, man arbeite „an eigenen Antwortmodellen“.

Ausblick

Das Phänomen Hoffmann wirft die Frage auf, ob parlamentarische Debatten künftig nach der „maximalen Vermeidungsquote“ bewertet werden. Politikexperten warnen vor einer „Inflation der Nicht-Antwort“, die den demokratischen Diskurs entleere. Andere, wie der Bonner Bewegungsforscher Schlenker, sehen hingegen eine „Chance: Wer jede Frage abblocken kann, muss keine Angst mehr vor unvorbereiteten Momenten haben.“

Für die anstehenden Verhandlungen über das nächste „Wachstumschancengesetz“ in Berlin wird bereits spekuliert, ob Hoffmanns Methode als Blaupause dient. Sollte es gelingen, jede Frage nach konkreten Steuererleichterungen mit dem Hinweis auf „die komplexe Haushaltslage“ abzuwehren, könnte dies laut insidern ein „neues Kapitel der parlamentarischen Geschicklichkeit“ einläuten – oder das endgültige Eingeständnis, dass die Kunst des Redens in der Kunst des Nicht-Antwortens besteht.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.